Sitzung: 17.05.2021 Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1
Vorlage: 012/2021
Herr Losensky übergibt das
Wort an Herrn Dr. Zeschmann. Er erläutert die Anmerkungen der Stabstelle
ländliche Entwicklung, die zu diesem Nahverkehrsplan aufgestellt wurden. Nach
mehreren Wortmeldungen übernimmt Herr Dr. Günzel das Wort und erläutert die
eingearbeiteten Änderungen auf Grund der Anmerkungen. Herr Dr. Zeschmann stellt
folgende Anträge und Herr Losensky gibt diese zur Abstimmung:
1. Änderungsantrag
„Als Entscheidungsgrundlage
für den Kreistag und auch für den Finanzausschuss beantrage ich eine
Kostenkalkulation für ein Alternativkonzept vorzulegen, wie es bei der
Anmerkung 23 in der Einwendung formuliert ist. Hier geht es um ein gestärktes
Rückgrat der Hauptlinien ergänzt durch ein Rufbussystem.“
2. Änderungsantrag
„Es ist eine
Kostenkalkulation vorzulegen für die vollständige Evaluation (nicht punktuelle
Evaluation; Punkt 17) des jetzigen Nahverkehrsplanes auf der Grundlage des
Mobilitätskonzeptes.
Beides müsste hier vorgelegt
werden um aus Finanzsicht eine Entscheidung zu treffen.“
Beide Anträge sind wie folgt
abgestimmt worden:
Ja: 5 Stimmen
Nein: 5 Stimmen
Enth.: 0 Stimmen
Nach weiteren Wortmeldungen
gibt Herr Losensky die Beschlussvorlage zur endgültigen Abstimmung.