Sitzung: 10.08.2021 Werksausschuss für den Eigenbetrieb KWU
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 031/2021
Herr Türschmann (Sachbearbeiter für Recht und Datenschutz) erläuterte
anhand einer Powerpoint-Präsentation, warum die Änderung der Betriebssatzung
für den Eigenbetrieb KWU-Entsorgung erforderlich war è Schaffung der Rechtssicherheit bei den Zuständigkeiten.
Es gab keine Fragen.
Beschluss:
Der Kreistag beschließt die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunales
Wirtschaftsunternehmen Entsorgung (KWU).
Die Beschlussvorlage 031/2021
wurde durch den Werksausschuss einstimmig angenommen und soll zur weiteren
Beschlussfassung an den Kreisausschuss und den Kreistag übergeben werden.