TOP Ö 6: Beratung: Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entworgung KWU

Herr Türschmann (Sachbearbeiter für Recht und Datenschutz) erläuterte anhand einer Powerpoint-Präsentation, warum die Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb KWU-Entsorgung erforderlich war è Schaffung der Rechtssicherheit bei den Zuständigkeiten.

 

Es gab keine Fragen.

 

Beschluss:
Der Kreistag beschließt die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung (KWU).

Die Beschlussvorlage 031/2021 wurde durch den Werksausschuss einstimmig angenommen und soll zur weiteren Beschlussfassung an den Kreisausschuss und den Kreistag übergeben werden.