Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt, entsprechend der mit dem Beschluss 070/2018 über die „Umsetzung der Leitziele des LOS zur Entwicklung seines ländlichen Raumes“ vom 6.12.2020 getroffenen thematischen Schwerpunktsetzung, hiermit das Integrierte Mobilitätskonzept „LOSmobil2030“ nebst aller dazugehörigen Anlagen.

Das vorliegende Mobilitätskonzept bildet in Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2021-2025 (Beschluss 012/2021 NEU) die konzeptionelle Grundlage zur umfassenden Sicherstellung und Entwicklung der allgemeinen Mobilität und Erreichbarkeit im Landkreis Oder-Spree. Dabei wurden auch Schwerpunktsetzungen auf die Mobilitätsbedürfnisse in den grenzübergreifenden Verflechtungsräumen und den Bedürfnissen in den landkreisangehörigen Teilräumen vorgenommen. Dies schließt die Betrachtung der infrastrukturellen Ausstattung in eigener und fremder Baulastträgerschaft ein.

Herr Dr. Zeschmann erklärt, dass das vorliegende Mobilitätskonzept eine sehr gute Aufarbeitung der in der AG Ländliche Entwicklung eingebrachten Vorschläge darstelle und hoffe, dass z. B. der Nahverkehrsplan entsprechend angepasst werde.

Frau Scheufele schließt sich an. Sie begrüße die Aufnahme des Mobilitätsbeirates unter breiter Beteiligung verschiedener Akteure und schlage vor, einen Vertreter/eine Vertreterin vom VCD Brandenburg einzubeziehen.

Weitere Anmerkungen gibt es nicht, um Abstimmung wird gebeten.