Erlass der Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Burg Beeskow, Kultur

Betreff
Erlass der Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Burg Beeskow, Kultur- und Bildungszetrum des LOS"
Vorlage
053/2006
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Burg Beeskow, Kultur- und Bildungszentrum des LOS“ vom 09.05.2000.

 

Sachdarstellung:

 

Der Eigenbetrieb „Burg Beeskow, Kultur- und Bildungszentrum des LOS“ soll mit Ablauf des 31.12.2006 aufgelöst werden. Damit wird auch die Betriebssatzung hinfällig und muss aufgehoben werden.

Die Aufhebungssatzung tritt mit Ablauf des 31.12.2006 in Kraft.

Anlage 1:

Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Burg Beeskow, Kultur- und Bildungszentrum des LOS“

 

 

keine

Anlagen:

 

 

                                                    Aufhebungssatzung

 

         zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Burg Beeskow, Kultur- und    

                                              Bildungszentrum des LOS“

Auf Grundlage der §§ 5 Abs. 1 und  29 Abs. 2 Nr. 9,23 Landkreisordnung für das Land Brandenburg hat der Kreistag des Landkreises Oder-Spree in der Sitzung am 20.09.2006 nachfolgende Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Burg Beeskow, Kultur- und Bildungszentrum des LOS“ beschlossen:

 

                                                             § 1

                                        Aufhebung der Betriebssatzung

Die Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Burg Beeskow, Kultur- und Bildungszentrum des LOS“ vom 09.05.2000, veröffentlicht im Amtsblatt für den Landkreis Oder-Spree Nr. 65 vom 24.05.2000, wird aufgehoben.

 

                                                             § 2

                                                      Inkrafttreten

Diese Satzung tritt mit Ablauf des 31.12.2006 in Kraft.

 

Beeskow, den  ……………………………

 

 

Manfred Zalenga

Landrat