Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Rettungsdienst" für das Wirtschaftsjahr 2008

Betreff
Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Rettungsdienst" Landkreis Oder-Spree für das Wirtschaftsjahr 2008
Vorlage
039/2009
Aktenzeichen
Schu-Fe
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt, die Werkleitung des Eigenbetriebes  - Rettungsdienst - des  Landkreises Oder-Spree für das Wirtschaftsjahr 2008 zu entlasten.

Sachdarstellung:

 

Der Kreistag beschließt gem. § 7 Nr. 5 i.V.m. § 33 Abs. 1 der Verordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden vom 26.März 2009 (GVBl. II S.150) über die Entlastung der Werkleitung. Wird die Entlastung verweigert oder mit Einschränkungen ausgesprochen, so sind die Gründe dafür anzugeben. 

 

keine