Hygienekonzept für die Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse des Landkreises Oder-Spree während der CoVID 19-Pandemie

Betreff
Hygienekonzept für die Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse des Landkreises Oder-Spree während der CoVID 19-Pandemie
Vorlage
003/2021
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt das anliegende Hygienekonzept zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit des Kreistages, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse des Landkreises Oder-Spree in außergewöhnlicher Notlage.

Sachdarstellung:

In den zurückliegenden Monaten wurden die Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse des Landkreises Oder-Spree unter Berücksichtigung der Hygieneempfehlungen und Einhaltung der Brandenburgischen kommunalen Notlagenverordnung – BbgKomNotV – vom 17.04.20 und der Dritten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg – Dritte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 3. SARS-CoV-2-EindV durchgeführt.

 

Das dynamische Infektionsgeschehen mit gravierender Inzidenz veranlassen dazu, Maßnahmen abzustimmen, die eine weitere Handlungsfähigkeit des Kreistages, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse zulassen. Grundlage ist gemäß § 7 Abs. 2 und 3 der 3. SARS-CoV-2-EindV ein Hygienekonzept, das ergänzend zur Hauptsatzung und Geschäftsordnung vom Kreistag zu beschließen ist. So wird die Möglichkeit geschaffen, weiterhin Präsenzsitzungen abzuhalten.

Anlagen:

Hygienekonzept für die Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse des Landkreises Oder-Spree während der CoVID 19-Pandemie