SessionNet | Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen - 14.03.2022 - 18:00-19:00 Uhr

Sitzung

HuF/15/2022

Gremium

Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 126/127

Datum

14.03.2022

Zeit

18:00-19:00 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Anwesenheitsliste Veröffentlichung

Namentliche Abstimmung TOP 6

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9
Ö 3	Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 24.01.2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Beratung: Jugendförderplan 2022 bis 2025 - Fortschreibung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	014/2022	Beschlussvorlage Jugendförderplan 2022-2025
Ö 5	Beratung: Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der K 6737, Abschnitt 010, Ortsdurchfahrt (OD) Arensdorf Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2	019/2022	Beschlussvorlage BB, Seite 3 mit Unterschr. AL(17.02.22) Übersichtsplan BB
Ö 6	Beratung: Steigende Energiekosten: Entgegenkommen bei Menschen mit niedrigem Einkommen Maßnahmen gegen Energiearmut im Landkreis Oder-Spree: Übernahme von Betriebskostennachforderungen bei Hartz IV und Sozialhilfe aus Anlass der gestiegenen Energiepreise Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 1	5/AfD/2022	A 5-AfD-2022-1 A 5-AfD-2022-1 Anlage Namentliche Abstimmung TOP 6 Beschlussvorlage A 5-AfD-2022 Anlage
Ö 7	Beratung: Mindestlohn gilt auch für Interviewer im Zensus 2022 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1	6/AfD/2022	Beschlussvorlage A 6-AfD-2022 Anlage
Ö 8	Beratung: Zensus 2022 und Gesundheitsschutz Beschluss: ohne Abstimmung	7/AfD/2022	Beschlussvorlage A 7-AfD-2022 Anlage
Ö 9	Sonstiges