Sitzung: 05.05.2021 Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0
Vorlage: 10/AfD/2021
Den Antrag erläuterte Herr
Neumann.
In der Diskussion wurden
folgende Sachverhalte angesprochen:
-Straße ist eine Landesstraße
und Bestandteil des Grünen Netzes
-bei Abstufung durch Land –
Herstellung des entsprechenden Zustandes durch Abstufenden
-auch andere Straßen im
Landkreis in solch schlechtem Zustand – grundsätzliches Thema
-Möglichkeit der
Instandsetzung der Straßen mit Finanzierung durch das Land
-Grundstücksverhältnisse sind
nicht geklärt
Herr Neumann als
Fraktionsmitglied der AfD forderte eine namentliche Abstimmung mit
entsprechender Protokollierung.
Dies erfolgte.