Sitzung: 27.04.2021 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
Beschluss: ohne Abstimmung
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 012/2021
Herr Burke, 2. Beigeordneter
und Herr Dr. Günzel, Geschäftsführer
der PROZIV
Verkehrs- und Regionalplaner GmbH & Co. KG stellen den aufgestellten Nahverkehrsplanes für
den übrigen kommunalen ÖPVN des Landkreises Oder-Spree vor.
(Aufstellung Anlage TOP 8)
Fragen
Herr Meise sagt, dass im
Kreistag beschlossen wurde, dass wir erstmal ein Mobilitätskonzept erarbeiten,
um die Bedarfe abzufragen, um dann dieses in den Nahverkehrsplan einfließen zu
lassen. Jetzt wird es aber umgedreht gemacht. Herr Meise hat sich das
Abwägungsprotokoll angeschaut und kommt zu Unstimmigkeit im Nahverkehr für
Fürstenwalde (Spree). Deshalb sollte das nochmal in den Ausschüssen besprochen
werden. Es steht im Abwägungsprotokoll, dass der Bedarf an Fahrten nicht
vorhanden ist, aber der Bedarf wird nie da sein, wenn es kein Angebot gibt, so Herr Meise. Es müssen attraktive
Angebote geschaffen werden, um die Nutzung zu befördern (mehr öffentliche
Fahrten anstatt mit dem Auto zu fahren). Herr
Buhrke sagt, dass der Kreisausschuss auf die Beratung in den Ausschüssen
verwiesen hatte, da die Diskussionsrunde im Kreisausschuss zu kurz gekommen
sei. Es wurde auch zu einer Sondersitzung eingeladen, wo man auch nochmal
dargestellt hatte, dass es keine Konkurrenz zwischen Nahverkehrsplan und Mobilitätskonzept
gibt. Wir brauchen das eine als Grundlage für das andere. Der Beitrag der Stadt
Erkner wurde bereits in dem Nahverkehrsplan berücksichtigt. Das Verkehrsangebot
in Woltersdorf soll weiterhin erhalten bleiben. Um das Mobilitätskonzept
erstellen zu können, benötigen wir einen verabschiedeten Nahverkehrsplan, so Herr Kühne. Es ist ein Rahmenplan, auf
den wir im Mobilitätskonzept aufsetzen.
Frau Heinrich vermisst die
Stellungnahmen der Senioren- und Behindertenbeiräte – sind die Unterlagen den
beiden Gremien nicht zugetragen worden. Herr Kühne möchte unbedingt die beiden
Beiräte in dem Mobilitätskonzept mit einbeziehen.
Frau Zarling sagt, dass
sowohl der Senioren- als auch der Behindertenbeirat mit einbezogen worden sind.
zur
Kenntnis genommen