TOP Ö 8: Beratung: Bestätigung des aufgestellten Nahverkehrsplanes für den übrigen kommunalen ÖPNV des Landkreises Oder-Spree für den Zeitraum 2021 – 2025 einschließlich der Anlagen.

Herr Burke, 2. Beigeordneter und Herr Dr. Günzel, Geschäftsführer der PROZIV Verkehrs- und Regionalplaner GmbH & Co. KG stellen den aufgestellten Nahverkehrsplanes für den übrigen kommunalen ÖPVN des Landkreises Oder-Spree vor.

(Aufstellung Anlage TOP 8)

Fragen

Herr Meise sagt, dass im Kreistag beschlossen wurde, dass wir erstmal ein Mobilitätskonzept erarbeiten, um die Bedarfe abzufragen, um dann dieses in den Nahverkehrsplan einfließen zu lassen. Jetzt wird es aber umgedreht gemacht. Herr Meise hat sich das Abwägungsprotokoll angeschaut und kommt zu Unstimmigkeit im Nahverkehr für Fürstenwalde (Spree). Deshalb sollte das nochmal in den Ausschüssen besprochen werden. Es steht im Abwägungsprotokoll, dass der Bedarf an Fahrten nicht vorhanden ist, aber der Bedarf wird nie da sein, wenn es kein Angebot gibt, so Herr Meise. Es müssen attraktive Angebote geschaffen werden, um die Nutzung zu befördern (mehr öffentliche Fahrten anstatt mit dem Auto zu fahren). Herr Buhrke sagt, dass der Kreisausschuss auf die Beratung in den Ausschüssen verwiesen hatte, da die Diskussionsrunde im Kreisausschuss zu kurz gekommen sei. Es wurde auch zu einer Sondersitzung eingeladen, wo man auch nochmal dargestellt hatte, dass es keine Konkurrenz zwischen Nahverkehrsplan und Mobilitätskonzept gibt. Wir brauchen das eine als Grundlage für das andere. Der Beitrag der Stadt Erkner wurde bereits in dem Nahverkehrsplan berücksichtigt. Das Verkehrsangebot in Woltersdorf soll weiterhin erhalten bleiben. Um das Mobilitätskonzept erstellen zu können, benötigen wir einen verabschiedeten Nahverkehrsplan, so Herr Kühne. Es ist ein Rahmenplan, auf den wir im Mobilitätskonzept aufsetzen.

Frau Heinrich vermisst die Stellungnahmen der Senioren- und Behindertenbeiräte – sind die Unterlagen den beiden Gremien nicht zugetragen worden. Herr Kühne möchte unbedingt die beiden Beiräte in dem Mobilitätskonzept mit einbeziehen.

Frau Zarling sagt, dass sowohl der Senioren- als auch der Behindertenbeirat mit einbezogen worden sind.

zur Kenntnis genommen