SessionNet | Kreistag - 05.10.2016 - 17:00-18:15 Uhr

Sitzung

KT/013/2016

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

05.10.2016

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anlage 2 KT 05-10-16

Anwesenheit KT 05-10-16

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.07. und 03.08.2016 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates
Ö 6	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 7	Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des LOS im Zeitraum 2017 - 2022 ff Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3	036/2016	Beschlussvorlage KT-Hochbau Begründungen 10.8.16 PL 2017 bis 2022 KT-Straßenbau Begründungen 11.7.16 PL 2017 bis 2022 PL Hochbau für KT PL Straßen für KT Zusammenfassung neu Planzahlen Invest 2017
Ö 8	Richtlinie zur Förderung von Eltern-Kind-Zentren gemäß § 22 SGB VIII im Landkreis Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3	030/2016	Beschlussvorlage BV 30-2016 Anlage zur Richtlinie BV 30-2016 Richtlinie
Ö 9	Genehmigung einer Eilentscheidung über die Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Unterbringung von unbegleiteten und begleiteten minderjährigen Flüchtlingen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	039/2016	Beschlussvorlage Eilentscheidung üpl Aufwand, AZ umF 1
Ö 10	Genehmigung einer Eilentscheidung über die Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Neubau der Cafeteria und Verwaltung am Oberstufenzentrum, Standort Eisenhüttenstadt, Waldstraße (Produktkonto 23110.7851306010) in Höhe von 410.000 € Beschluss: einstimmig zugestimmt	041/2016	Beschlussvorlage Eilentscheidung üpl AZ Cafeteria OSZ EH
Ö 11	Überplanmäßiger Aufwand/überplanmäßige Auszahlung für die Hilfe zur angemessenen Schulausbildung im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3	040/2016	Beschlussvorlage
Ö 12	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für Personalkosten im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3	042/2016	Beschlussvorlage
Ö 13	Sitzungsplan 2017 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3	028/2016	Beschlussvorlage Sitzungsplan 2017 Sitzungsplan 2017 Entwurf
Ö 14	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.07. und 03.08.2016 Beschluss: zugestimmt