Ausschuss für Ländliche Entwicklung und Kreisentwicklung - 29.04.2021 - 18:00-21:15 Uhr

Sitzung
LaWi/11/2021
Gremium
Ausschuss für Ländliche Entwicklung und Kreisentwicklung
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow, - Hybridsitzung -
Datum
29.04.2021
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 3

Bestätigung der Protokolle der Sitzungen vom 18.02.2021 und 04.03.2021

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4

Information zur Afrikanischen Schweinepest
VA: Dezernat IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Information zum Stand Ansiedlung TESLA
VA: Herr Gehm - Dezernat III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Information zum Radwegekonzept TESLA
VA: Herr Gehm - Dezernat III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Information zum Sachstand Entschädigung der Landwirte
VA: Dezernat IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8

Beratung: Bestätigung des aufgestellten Nahverkehrsplanes für den übrigen kommunalen ÖPNV des Landkreises Oder-Spree für den Zeitraum 2021 – 2025 einschließlich der Anlagen.

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

012/2021
Ö 9

Hauptamtliche Unterstützung für Ehrenamtliche - Engagement-Stützpunkt Oder-Spree als Anlauf- und Beratungsstelle erhalten

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

021/2021
Ö 10

Abbau Stacheldrahtzäune

Beschluss: zurückgezogen

11/AfD/2021
Ö 11

Gründung eines Mobilitätsbeirates

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

12/B90/Grüne/2021
Ö 12

Vorschlag für die Entwicklung der kreiseigenen Nachhaltigkeitsstrategie
VA: Frau Dr. Schleicher - Klimaschutzbeauftragte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13

Information zur Klimaschutzaktion Stadtradeln
VA: Frau Dr. Schleicher - Klimaschutzbeauftragte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14

Sonstiges

Beschluss: zur Kenntnis genommen