SessionNet | Kreisausschuss - 24.01.2018 - 17:30-18:05 Uhr

Sitzung

KA/021/2018

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127

Datum

24.01.2018

Zeit

17:30-18:05 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheit KA 24.01.2018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2017 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 4	Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt	001/2018	Beschlussvorlage Anlage001
Ö 5	Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	002/2018	Beschlussvorlage
Ö 6	Neufassung Hauptsatzung des Landkreises Oder-Spree alter TOP 6 - abgesetzt Beschluss: abgesetzt
Ö 6.1	Vorschlag zur Bildung eines Ausschusses "Entwicklung des ländlichen Raumes" Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 7	Festlegung der Reihenfolge der weiteren Stellvertretung des Landrates alter TOP 7 - abgesetzt Beschluss: abgesetzt	013/2018	Beschlussvorlage
Ö 7.1	Information zur Leitung Dezernat I Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Satzung für das Jugendamt des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	003/2018	Beschlussvorlage BV 003-2018 Anlage Stand 17012018 Satzung Jugendamt LOS
Ö 9	Baubeschluss zur Erneuerung der K 6741, Abschnitt 010, Ortsdurchfahrt Buchholz (OD) Beschluss: einstimmig zugestimmt	007/2018	Beschlussvorlage Karte A4 Baubeschluss Ausbau K6741 010 ODBuchholz Baubeschluss
Ö 10	Gewährung einer Zuwendung an die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH im Jahr 2018 zum Kauf von Straßenbahnen vom Typ Artic Tram zur Herstellung der Barrierefreiheit nach § 3 Abs. 3 des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes im Straßenbahnbetrieb Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	008/2018	Beschlussvorlage
Ö 11	Baubeschluss zur Erneuerung der K 6755, Abschnitt 020, 1. BA Autobahnbrücke (A 10) - Freienbrink Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	009/2018	Beschlussvorlage Karte A4 Baubeschluss Ausbau K6755 0201 neu1801
Ö 12	Baubeschluss zur Erneuerung der K 6747, Abschnitt 040, Ortsdurchfahrt Alt Stahnsdorf (OD) Beschluss: einstimmig zugestimmt	010/2018	Beschlussvorlage Anlage BV 010-2018
Ö 13	Vorschlagliste der Personen für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die fünfjährige Amtszeit ab 19.08.2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2017 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1