SessionNet | Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt - 13.11.2019 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung

BUV/002/2019

Gremium

Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127

Datum

13.11.2019

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Einladung Kopiervorlage

191112 Teilfortschreibung SPB 3

Beschluss Straßen

191212 Protokoll fertig

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 21.08.2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 4	Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des grundhaften Ausbaues der K 6744 Abschnitt 020, OD Reichenwalde. Beschluss: einstimmig zugestimmt	071/2019	Beschlussvorlage Karte A 4 Übersichtsplan GB K 744 OD Kolpin
Ö 5	Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Erneuerung der K 6744, Abschnitt 030, freie Strecke OE Briesenluch – Kummerallee in der Gemeinde Spreenhagen, Ortsteil Markgrafpieske Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	072/2019	Beschlussvorlage Kartee A 4 Üersichtsplan K 6744 freie Strecke OE Briesenluch - Abzweig Kummerallee
Ö 6	Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des grundhaften Ausbaus der K 6737 Abschnitt 010, Ortsdurchfahrt ( OD) Arensdorf in der Gemeinde Steinhöfel Beschluss: einstimmig zugestimmt	075/2019	Beschlussvorlage Karte A 4 GB K6737, OD Arensdorf
Ö 7	Information zur Grünpflege an straßenbegleitenden Radwegen VA: Amt 65, SG KIS i.V. m Amt 67, SG uNB Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Modernisierung des regionalen Radweges "Oder-Spree-Tour" auf dem Territorium des Landkreises Oder-Spree Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Modernisierung des Fernradweges "Tour Brandenburg" auf dem Territorium des Landkreises Oder-Spree Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des Landkreises Oder-Spree im Zeitraum 2020 bis 2023 ff Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0	054/2019/1	Beschlussvorlage BV 054-2019-1 Anlage 1 BV 054-2019-1 Anlage 1-NEU BV 054-2019-1 Anlage 1a BV 054-2019-1 Anlage 2 BV 054-2019-1 Anlage 2a
Ö 11	Beschluss über das Inkrafttreten einer neuen Satzung über die Aufwandsentschädigung und die Reisekostenpauschale für den Kreisbrandmeister und stellvertretende Kreisbrandmeister. Beschluss: einstimmig zugestimmt	066/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung über die Aufwandsentschädigung und die Reisekostenpauschale für den Kreisbrandmeister und stellvertretende Kreisbrandmeister
Ö 12	Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Rahmenabkommens zwischen der Republik Polen und der Bundesrepublik Deutschland über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst Beschluss: einstimmig zugestimmt	067/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Kooperationsvereinbarung 01 07 2019 Kooperationsvereinbarungen- Beschlussfassung
Ö 13	Barrierefreiheit: Umbaumaßnahmen an der Musikschule in Fürstenwalde VA: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Sitzungsplan des Kreistages Oder-Spree und seiner Ausschüsse für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt	065/2019	Beschlussvorlage ENTWURF Sitzungsplan 2020 ENTWURF Sitzungsplan 2020 Stand 21112019
Ö 15	Vorbereitung der nächsten Sitzung
Ö 16	Information der Kreisverwaltung