Sitzung
KA/004/2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127
Datum
29.01.2020
Zeit
17:30-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4
Ortsdurchfahrt Beeskow für landwirtschaftliche Maschinen

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5
Öffnung der Umgehungsstraße Fürstenwalde (B168) für landwirtschaftliche Maschinen im Sommerhalbjahr

Beschluss: zurückgezogen

 12/FDP/BJA/BVFO/2019
Ö 6
Stärkung des ÖPNV-Angebots im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/SPD/2019
Ö 7
Berücksichtigung ökologischer und sozialer Kriterien für Umwelt und Klima bei Investitions- und Beschaffungsentscheidungen des Kreistages

Beschluss: zugestimmt

 14/DIE LINKE.PIRATEN
Ö 8
Verkehrsentlastung Neu-Zittau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 17/DIE LINKE.PIRATEN
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer statistischen Erfassung der im Kreis ab 01.01.2016 lebenden Minderheitsgruppe Aussiiedler, Spätaussiedler, Vertriebene und ihren Familien nach Alter, Berufstätigkeit und Berufsausbildungsabschlüsse bzw. Studium
Feststellung der aktuellen Inegrationsunterstützung (Fördermittel) der o.g. Minderheitsgruppe des Kreises nach der Tabelle: Integrationspauschale 2019 des Landkreises Oder-Spree, Amt für Ausländerangelenheiten und Integration, SG Integration, Stand 25.04.2019

Beschluss: zurückgezogen

 1/AfD/2020
Ö 10
Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V.

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 5

 001/2020
Ö 11
1. Änderungsatzung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 002/2020
Ö 12
Rettungsdienstgebührensatzung 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 015/2020
Ö 13
Richtlinie für den Seniorenbeirat des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

 003/2020
Ö 14
Baubeschluss für den Neubau eines straßenbegleitenden Radweges parallel zur Kreisstraße K 6744 Abschnitt 015 von Ortsausgang Wendisch Rietz nach Dahmsdorf

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 006/2020
Ö 15
Satzung zur Aufhebung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Schulspeisung an den Schulen in Trägerschaft des Landkreises vom 26. Juni 2006 (Amtsblatt des Landkreises Oder-Spree vom 7. Juli 2006, 13. Jahrgang, Nr. 6)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 004/2020
Ö 16
Sonstiges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2019 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
N 2
Kreisausschuss als Vergabeausschuss