SessionNet | Kreistag - 27.06.2007

Sitzung

KT/022/2007

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

27.06.2007

Zeit

17:00-22:30 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: abgesetzt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.03.2007 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 4	Tätigkeitsbericht des Kreisseniorenbeirates
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 7	Antrag zur bürgerfreundlichen Festsetzung des Beginns der Kreistagssitzungen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1	5/NPD/2007	Beschlussvorlage
Ö 8	Forderung des Kreistages an die Landesregierung Brandenburg, Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung, zur Änderung des Vorentwurfes des Landesentwicklungsplanes Berlin-Brandenburg (LEP B-B) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	4/SPD/CDU/2007	Beschlussvorlage
Ö 9	Bestellung und Abberufung von Prüfern des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	017/2007	Beschlussvorlage
Ö 10	Beschluss über die Jahresrechnung 2005 des Landkreises Oder-Spree und Erteilung der Entlastung des Landrates Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2	023/2007	Beschlussvorlage
Ö 11	Unterrichtung der Öffentlichkeit über den Schlussbericht des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Oder-Spree über die Jahresrechnung 2005 Beschluss: einstimmig zugestimmt	024/2007	Beschlussvorlage
Ö 12	Ordnungsbehördliche Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Kurorten, Ausflugs- und Erholungsorten Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 1	005/2007	Beschlussvorlage
Ö 13	Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des grundhaften Ausbaus der K 6725 von der L 443 in Giesensdorf bis zum Ortseingang Görsdorf b. Beeskow Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	026/2007	Beschlussvorlage Anlage
Ö 14	Aufhebung des Schutzstatus - Naturdenkmal - der Eiche am Oderdamm (bei Fürstenberg) in Verbindung mit der Ertüchtigung des Oderdeiches zwischen Eisenhüttenstadt und Ratzdorf Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3	027/2007	Beschlussvorlage Anlagen
Ö 15	Satzung der Musik- und Kunstschule im Bildungs-, Kultur- und Musikschulzentrum LOS Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule im Bildungs-, Kultur- und Musikschulzentrum LOS Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 14, Enthaltungen: 2	008/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 16	Satzung zur 3. Änderung der Gebührensatzung der Volkshochschule Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 9	020/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 17	Auflösung der Sekundarstufe I an der Grund- und Oberschule "An der Spree" Gosen-Neu Zittau - Änderung der Schulform in Grundschule Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 8	021/2007	Beschlussvorlage
Ö 18	Übertragung der Trägerschaft der Grundschule "An der Spree" Gosen-Neu Zittau an die Gemeinde Gosen-Neu Zittau Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2	019/2007	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 19	Schulentwicklungsplan des Landkreises Oder-Spree für den Zeitraum 01.08.2007 bis 31.07.2012 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 12, Enthaltungen: 6	022/2007	Beschlussvorlage
Ö 20	Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Bevölkerungsschutz" für das Wirtschaftsjahr 2005 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 3	025/2007	Beschlussvorlage Anlagen
Ö 21	Veränderungen in den Ausschüssen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: