Sitzung
KT/033/2009
Gremium
Kreistag
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow
Datum
30.09.2009
Zeit
15:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
 
Ö 5
Wahl des Landrates/der Landrätin des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33

 050/2009
Ö 6
Zwischenbericht zum Feuerwehrtechnischen Zentrum
 
Ö 7
Sitzungsplan 2010

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 028/2009
Ö 8
Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirates

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2

 043/2009
Ö 9
Überplanmäßige Haushaltsausgabe zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 033/2009
Ö 10
Beschlussfassung über die Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Kommunales Wirtschaftsunternehmen" (KWU)

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2

 037/2009
Ö 11
Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und die Verwendung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2008 für den Eigenbetrieb - Rettungsdienst - Landkreis Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 9

 038/2009
Ö 12
Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Rettungsdienst" Landkreis Oder-Spree für das Wirtschaftsjahr 2008

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 10

 039/2009
Ö 13
Beschlussfassung über die Neufassung der Betriebssatzung des "Rettungsdienst - Eigenbetrieb des Landkreises Oder-Spree"

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

 040/2009
Ö 14
Veränderungen in den Ausschüssen
 
Ö 15
Sonstiges

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5