SessionNet | Kreisausschuss - 14.11.2012 - 17:30-18:45 Uhr

Sitzung

KA/069/2012

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127

Datum

14.11.2012

Zeit

17:30-18:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2012 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung - Beschluss: einstimmig zugestimmt	043/2012	Beschlussvorlage Abfallentsorgungssatzung1 AES alte-neue Fassung
Ö 5	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung - Beschluss: einstimmig zugestimmt	044/2012	Beschlussvorlage Abfallgebuehrensatzung AGS alte neue Fassung Gebuehrenentwicklung 2005 bis 2013 Kostentraegerplanrechnung
Ö 6	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung - Beschluss: einstimmig zugestimmt	045/2012	Beschlussvorlage Anlage B 044 Benutzungsgebührensatzung BGS Alt-neu Anlage A
Ö 7	Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und die Verwendung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig zugestimmt	047/2012	Beschlussvorlage Bestätigungsvermerk2011 Bilanz KWU 2011 Gewinn-u.Verlustrechnung KWU 2011 Lagebericht KWU 2011
Ö 8	Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig zugestimmt	048/2012	Beschlussvorlage
Ö 9	Information zur Entwicklung des Kinderschutzes im Landkreis Oder-Spree - Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2012 Beschluss: einstimmig zugestimmt	053/2012	Beschlussvorlage Information zur Entwicklung des Kinderschutzes im Landkreis Oder-Spree - Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2012 vom
Ö 10	Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Kosten der Heimerziehung Beschluss: einstimmig zugestimmt	046/2012	Beschlussvorlage
Ö 11	Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schulsporthalle der Erich-Kästner-Schule, Heinrich-Mann-Straße 8, 15517 Fürstenwalde Beschluss: einstimmig zugestimmt	049/2012	Beschlussvorlage
Ö 12	Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: einstimmig zugestimmt	051/2012	Beschlussvorlage Bestätigungsvermerk RPA Bilanz 2009 Ergebnis-undFinanzrechnung 2009
Ö 13	Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: einstimmig zugestimmt	052/2012	Beschlussvorlage
Ö 14	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2013 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV Beschluss: einstimmig zugestimmt	054/2012	Beschlussvorlage ÖPNV-Investplan 2013
Ö 15	Überplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012 für Baumaßnahmen an Schulen des Landkreises Beschluss: einstimmig zugestimmt	058/2012	Beschlussvorlage