Sitzung
KT/006/2015
Gremium
Kreistag
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow
Datum
08.07.2015
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.04.2015

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Geschäftsbericht des Landrates
 
Ö 6
Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
 
Ö 7
Dok-Zentrum Eisenhüttenstadt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: MH, Enthaltungen: 7

 2/DIE LINKE/2015
Ö 8
Betreuung der Flüchtlinge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 3/DIE LINKE/2015
Ö 9
Dringlichkeitsanträge DIE LINKE und der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BJA//BVFO
 
Ö 10
Nein zur Kreisgebietsreform ! Ja zum Erhalt des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: zurückverwiesen

 4/BVB/Fr.Wähler/2015
Ö 11
Richtlinie zur Förderung von Angeboten der Jugendberufshilfe gemäß § 13 SGB VIII im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: MH, Nein: 1, Enthaltungen: 7

 012/2015
Ö 12
Antrag des Trägers Hawle Guss GmbH zur Aufnahme der Kindertagesstätte "Heinzelmann" in Fürstenwalde in den Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: MH, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 013/2015
Ö 13
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme der der Stadt Frankfurt (Oder) obliegenden Verwaltungsaufgaben auf dem Gebiet der landwirtschaftlichen Produktion und Förderung sowie der Futtermittelüberwachung in Zuständigkeit des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: MH, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 016/2015
Ö 14
Schenkung eines aus dem KAT-Schutz ausgemusterten Rettungsboots an die DLRG Ortsgruppe Celle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 017/2015
Ö 15
Veränderungen in den Ausschüssen

Beschluss: zugestimmt