SessionNet | Kreistag - 29.03.2017 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung

KT/018/2017

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

29.03.2017

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anlage-2-KT-29032017

Anlage-3-KT-29032017

Anlage-4-KT-29032017

Anlage-5-KT-29032017

Anwesenheit 29-03-2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2017 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Oder-Spree Hier: Erweiterung der Anzahl der Beigeordneten auf 3 Beigeordnete Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 5	018/2017	Beschlussvorlage 4. Änderungssatzung HS
Ö 8	Stellungnahmen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2017 des Landkreises Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 2	017/2017	Beschlussvorlage Anlage 2 Vorlage 017 Anlage1 Vorlage017
Ö 9	Beschluss zum Breitbandausbau durch Umsetzung einer Infrastrukturmaßnahme zum Ausbau eines leistungsfähigen Telekommunikationsnetzes der nächsten Generation im Landkreis Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 9	022/SPD/CDU/BJA/2017	Beschlussvorlage BV 022-2017 Anlage
Ö 10	Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 0
Ö 11	Jugendförderplan 2017 bis 2020 - Fortschreibung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0	019/2017	Beschlussvorlage Jugendförderplan 2017 bis 2020
Ö 12	Änderung der Rechtsform des „Dialogforums Airport Berlin – Brandenburg“ Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4	023/2017	Beschlussvorlage
Ö 13	Öffentlich rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Oder-Spree und der Stadt Frankfurt (Oder) zur Durchführung eines Fachberatungsdienstes im Rahmen der Migrationssozialarbeit Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	025/2017	Beschlussvorlage Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Oder-Spree und der Stadt Frankfurt (Oder) zur Durchführung eines Fachberatungsdienstes im Rahmen der Migrationssozialarbeit
Ö 14	Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Diakonischen Werkes Oderland-Spree e. V. Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0	014/2017 - NEU -	Beschlussvorlage
Ö 15	Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des DRK-Kreisverbandes Märkisch-Oder-Havel-Spree e.V. Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0	016/2017	Beschlussvorlage
Ö 16	Internet in Kreistag und Ausschüssen Beschluss: abgesetzt	8/B90/G+P/2017	Beschlussvorlage Antrag 8-B90-G-P-2017
Ö 17	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1