Sitzung
KA/019/2017
Gremium
Kreisausschuss
Raum
im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127
Datum
13.09.2017
Zeit
17:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05. und 21.06.2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 4
Kinderschutzmonitoring - Jährliches Monitoring zu Entwicklungen und Tendenzen der Meldungen und der tatsächlich festgestellten Kindeswohlgefährdungen im Landkreis Oder-Spree (Berichtszeitraum 2016)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 038/2017
Ö 5
Aufforderung gegen die geplante Kreisgebietsreform vorzugehen

Beschluss: abgesetzt

 9/BVB/Fr Wähler/2017
Ö 6
Schulentwicklungsplan des Landkreises Oder-Spree für den Zeitraum 2017-2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 043/2017
Ö 7
Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebes "Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 045/2017
Ö 8
Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 046/2017
Ö 9
Genehmigung einer Eilentscheidung über die Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung i.H.v. 850.000 € für die Investitionsmaßnahme „Umnutzung zweier Odersun-Industriehallen zum Archiv-, Lese- und Medienzentrum und zum Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 047/2017
Ö 10
Vollständige Rückzahlung von zwei Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 058/2017
Ö 11
Errichtung eines Schulzentrums in Fürstenwalde

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 051/2017
Ö 12
Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des Landkreises Oder-Spree im Zeitraum 2018 bis 2022 ff

Beschluss: zurückverwiesen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 050/2017
Ö 13
Baubeschluss zum Neubau der Spree-Oberschule einschließlich Schulsporthalle in Fürstenwalde/ Spree

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

 048/2017
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Erneuerung der K 6747, Abschnitt 030, L 40 - Alt Stahnsdorf
und Abschnitt 040, OD Alt Stahnsdorf

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 054/2017
Ö 15
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Erneuerung der K 6755, Abschnitt 020,
1. BA Autobahnbrücke (A 10) - Freienbrink
2. BA Freienbrink - Spreeau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 055/2017
Ö 16
Änderung zur Geschäftsordnung des Beirates für Beschäftigungsförderung im Landkreis Oder-Spree - Örtlicher Beirat gemäß § 18d SGB II -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 059/2017
Ö 17
Sitzungsplan 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 042/2017
Ö 18
Wahl der Beschäftigtenvertreter und ihrer Stellvertreter für den Werksausschuss des Eigenbetriebes KWU

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 057/2017
Ö 19
Bestellung der Mitglieder für den Seniorenbeirat des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 063/2017

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Bestätigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.05., 13.06. und 21.06.2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt