SessionNet | Kreisausschuss - 15.11.2017 - 17:30-18:55 Uhr

Sitzung

KA/020/2017

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127

Datum

15.11.2017

Zeit

17:30-18:55 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheit KA 15.11.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2017 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 4	Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des LOS im Zeitraum 2018 - 2022 ff Beschluss: einstimmig zugestimmt	050.1/2017	Beschlussvorlage 050-1-2017 Austauschblatt Hochbau Begründungen 24.10.17, PL 2018 bis 2022 050-1-2017 Austauschblatt PL Hochbau KT 6.12.17 Stand 24.10.2017 1a Hochbau Begründungen 241017 PL 2018-2022 1 PL Hochbau KT 061217 Stand 24102017 2a Straßenbau Begründung 18082017 PL 2018-2022 2 PL 2018 Straßenbau KT Stand 18082017
Ö 5	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Entsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung (BGS) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	067/2017	Beschlussvorlage Anl-1 067-2017 Textfassung Anl-2 067-2017 Alt-Neu
Ö 6	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung – Abfallgebührensatzung (AGS) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	068/2017	Beschlussvorlage Anl-1 068-2017 Textfassung Anl-2 068-2017 Alt-Neu
Ö 7	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung (AES) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	069/2017	Beschlussvorlage Anl-1 069-2017 Textfassung Anl-2 069-2017 Alt-Neu
Ö 8	Taxentarifordnung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3	060/2017	Beschlussvorlage Antrag Anpassung Tarife 08032017 Beispielrechnungen Entwurf Taxentarifordnung Gegenüberstellung Tarifordnung LOS Kalkulation Stellungnahme IHK Ostbrandenburg Übersicht Tarife Land-Brandenburg
Ö 9	Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im Gesundheitsamt Beschluss: einstimmig zugestimmt	065/2017	Beschlussvorlage Verwaltungsgebührensatzung-GA-LOS 1 Anlage Vergleich Alt-Neu
Ö 10	Weiterführung des Personalstellenprogramms des Landkreises Oder-Spree zur Förderung sozialpädagogischer Fachkräfte der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit, Förderetappe 2018-2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	064/2017	Beschlussvorlage Personalstellenprogramm 2018-2020
Ö 11	Baubeschluss Erweiterungsneubau Cafeteria für die Europaschule Oder-Spree am Standort Waldstraße Eisenhüttenstadt - Außenanlagen Beschluss: einstimmig zugestimmt	071/2017	Beschlussvorlage 171006 Lageplan-AussenanlagenVorlage 071 2017 171023-Kostenvergleich Vorlage 071 2017
Ö 12	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2018 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV Beschluss: einstimmig zugestimmt	072/2017	Beschlussvorlage Anl 072-2017
Ö 13	Leitziele zur Entwicklung des Landkreises Oder-Spree, insbesondere des ländlichen Raumes Beschluss: zur Kenntnis genommen	073/2017	Beschlussvorlage Anlage BV 073-2017 KT 06122017
Ö 14	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für Personalkosten im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	075/2017	Beschlussvorlage
Ö 15	Vorschlag für die Berufung eines neuen Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 27 zur Wahl des Landtages des Landes Brandenburg sowie für die in der Wahlperiode durchzuführenden Volksbegehren und Volksentscheide Beschluss: einstimmig zugestimmt	076/2017	Beschlussvorlage
Ö 16	Rettungsdienstgebührensatzung 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	079/2017	Beschlussvorlage Gebührensatzung 2017 v2 Gebührenmatrix 2017 KLR Gesamtnachweis 2018
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2017 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2