SessionNet | Kreisausschuss - 06.06.2018 - 17:30-18:46 Uhr

Sitzung

KA/024/2018

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127

Datum

06.06.2018

Zeit

17:30-18:46 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheit KA 06062018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2018 - öffentlicher Teil Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Europäische Hochwasserrisikomanagementrichtlinie - Information der Bürgerinnen und Bürger über die seit August 2017 veröffentlichten Ergebnisse der Regionalen Maßnahmenplanung Beschluss: ohne Abstimmung	7/BVB/Fr Wähler/2018	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung Taxentarifordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt	023/2018	Beschlussvorlage Taxitarifordnung Stand 14-03-2018
Ö 6	Antrag der privaten Trägerin Janka Krüger-Koall zur Aufnahme der Kindertagesstätte "Käferhaus" in Fürstenwalde in den Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	026/2018	Beschlussvorlage JHA Ergebnis der Prüfung der Verwaltung BV KT Kita Kleine Waldfürsten
Ö 7	Öffentlich-rechtlicher Vertrag des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe mit kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises Oder-Spree zur Erhebung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung gemäß Artikel 6 des Staatsvertrages zwischen dem Land Berlin und Brandenburg Beschluss: einstimmig zugestimmt	036/2018	Beschlussvorlage DOC310518-31052018104036 öffentlich- rechtlicher Vertrag
Ö 8	Richtlinie zur Förderung von Angeboten für Kinder im Grundschulalter und ihre Eltern im Landkreis Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	028/2018	Beschlussvorlage Anl BV 028-2018 Richtlinie Angebote für Kinder im GSAlter u deren Eltern
Ö 9	2. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Schülerbeförderung vom 22.04.2009 (Amtsblatt des Landkreises Oder-Spree vom 08.05.2009, 16. Jahrgang, Nr. 5) geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 24.03.2010 (Amtsblatt desLandkreises Oder-Spree vom 28.05.2010, 17. Jahrgang, Nr. 6) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	029/2018	Beschlussvorlage 2-Änderungssatzung Schülerbeförderung Gegenüberstellung bisheriger Satzungstext-Änderungen
Ö 10	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Zahlung einer Schulkostenpauschale für die weiterführenden allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	033/2018	Beschlussvorlage 180504 ENTWURF ÖRV Bad Saarow 1 180504 ENTWURF ÖRV Müllrose 180504 ENTWURF ÖRV Sorkow 1
Ö 11	Nachbesetzung im Naturschutzbeirat des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	027/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Naturschutzbeirat 2018 Liste Anlage 2 Kurzportrait Kalisch
Ö 12	Nachwahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss am Amtsgericht Eisenhüttenstadt Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	032/2018	Beschlussvorlage Anlage BV 032-2018
Ö 13	Vorschlagsliste der Personen für die Wahl ehrenamtlicher Richter/innen für das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) Beschluss: einstimmig zugestimmt	030/2018	Beschlussvorlage
Ö 14	Informationen zum Neubau Spreeoberschule Fürstenwalde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Atomare Abrüstung - Beitrittserklärung zu "Bürgermeister für den Frieden" Beschluss: ohne Abstimmung	8/Mitglieder KT/2018	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2018 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: zugestimmt
N 3	Kreisausschuss als Vergabeausschuss