Sitzung
KT/004/2020
Gremium
Kreistag
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow
Datum
12.02.2020
Zeit
17:00-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Geschäftsbericht des Landrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus dem Kreistag durch den Landrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung: Stärkung des ÖPNV-Angebots im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 22, Enthaltungen: 2

 13/SPD/2019/1
Ö 7.1
Änderungsantrag "Stärkung des ÖPNV-Angebots im Landkreis Oder-Spree" (13/SPD/2019/1)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 18

 3/BVB/Fr Wähler/2020
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung: Berücksichtigung ökologischer und sozialer Kriterien für Umwelt und Klima bei Investitions- und Beschaffungsentscheidungen des Kreistages

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

 14/DIE LINKE.PIRAT/1
Ö 9
Verkehrsentlastung Neu-Zittau

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 17/DIE LINKE.PIRAT/1
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung: 75 Jahre Befreiung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

 2/6 Fraktionen/2020
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung: 1. Änderungsatzung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung -

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

 002/2020
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung: Rettungsdienstgebührensatzung 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

 015/2020
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung: Baubeschluss für den Neubau eines straßenbegleitenden Radweges parallel zur Kreisstraße K 6744 Abschnitt 015 von Ortsausgang Wendisch Rietz nach Dahmsdorf

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 006/2020
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung: Richtlinie für den Seniorenbeirat des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

 003/2020
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung: Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V.

Beschluss: abgesetzt

 001/2020
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung: Satzung zur Aufhebung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Schulspeisung an den Schulen in Trägerschaft des Landkreises vom 26. Juni 2006 (Amtsblatt des Landkreises Oder-Spree vom 7. Juli 2006, 13. Jahrgang,Nr. 6)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 004/2020
Ö 17
Veränderungen in den Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 17.1
Nachbenennung einer Person auf Vorschlag der Fraktion AfD Oder-Spree für den Verwaltungsrat der Sparkasse Oder-Spree

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2019 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt