SessionNet | Kreistag - 12.02.2020

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2019 - öffentlicher Teil Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus dem Kreistag durch den Landrat Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung: Stärkung des ÖPNV-Angebots im Landkreis Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Nein: 22, Enthaltungen: 2	13/SPD/2019/1	VO Beschlussvorlage Änderungsantrag KA 29.01.2020 Änderungsantrag KT 04122019
Ö 7.1	Änderungsantrag "Stärkung des ÖPNV-Angebots im Landkreis Oder-Spree" (13/SPD/2019/1) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 18	3/BVB/Fr Wähler/2020	VO Beschlussvorlage
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung: Berücksichtigung ökologischer und sozialer Kriterien für Umwelt und Klima bei Investitions- und Beschaffungsentscheidungen des Kreistages Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4	14/DIE LINKE.PIRAT/1	VO Beschlussvorlage
Ö 9	Verkehrsentlastung Neu-Zittau Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1	17/DIE LINKE.PIRAT/1	VO Beschlussvorlage A-17-DIE-LINKE-PIRATEN-2019 1 Anlage
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung: 75 Jahre Befreiung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	2/6 Fraktionen/2020	VO Beschlussvorlage
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung: 1. Änderungsatzung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1	002/2020	VO Beschlussvorlage BV 002-2019 Anlage2 BV 002-2020 Anlage1
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung: Rettungsdienstgebührensatzung 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3	015/2020	VO Beschlussvorlage Anlage 1- Gebührensatzung 2020 angep AK Anlage 2 KLR 2020 Anlage 3 Gebührenberechnungsmatrix zur KLR 2020
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung: Baubeschluss für den Neubau eines straßenbegleitenden Radweges parallel zur Kreisstraße K 6744 Abschnitt 015 von Ortsausgang Wendisch Rietz nach Dahmsdorf Beschluss: einstimmig zugestimmt	006/2020	VO Beschlussvorlage Anlage KarteBV006 2020
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung: Richtlinie für den Seniorenbeirat des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2	003/2020	VO Beschlussvorlage BV 003-2020 Anlage BV 003-2020 Anlage-überarbeitet
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung: Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V. Beschluss: Abgesetzt	001/2020	VO Beschlussvorlage Beitragsordnung KNF e.V. Vereinssatzung KNF e.V.
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung: Satzung zur Aufhebung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Schulspeisung an den Schulen in Trägerschaft des Landkreises vom 26. Juni 2006 (Amtsblatt des Landkreises Oder-Spree vom 7. Juli 2006, 13. Jahrgang,Nr. 6) Beschluss: einstimmig zugestimmt	004/2020	VO Beschlussvorlage Anlage BV 004-2020
Ö 17	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3
Ö 17.1	Nachbenennung einer Person auf Vorschlag der Fraktion AfD Oder-Spree für den Verwaltungsrat der Sparkasse Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2019 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt

Kreistag - 12.02.2020 - 17:00-19:17 Uhr

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Beratung und Beschlussfassung: Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V.

Nicht öffentlicher Teil: