Sitzung
KWU/007/2020
Gremium
Werksausschuss für den Eigenbetrieb KWU
Raum
im Aufenthaltsraum - Fuhrhof
James-Watt-Str. 3, FW
Um die Einhaltung der Hygienevorschriften und Abstandsregeln zu garantieren, werden sachkundige Einwohner/innen und Gäste aufgefordert, ihre Teilnahme beim Kreistagsbüro 3 Tage vorher anzumelden.
Datum
27.10.2020
Zeit
17:30-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Protokolls der Ausschusssitzung vom 25.08.2020
 
Ö 4
Beratung: Beschlussfassung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung (AGS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 070/2020
Ö 5
Beratung: Beschlussfassung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung (BGS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 071/2020
Ö 6
Beratung: Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 065/2020
Ö 7
Beratung: Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 042/2020
Ö 7.1
Beratung: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree
"Rederecht der Abgeordneten zum Rechenschaftsbericht des Landrates"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 10/AfD/2020
Ö 7.2
Beratung: Ergänzung der Geschäftsordnung des Kreistags

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 12/BVB/Fr Wähler/20
Ö 8
Beratung: Überarbeiteter Sitzungsplan des Kreistages Oder-Spree und seiner Ausschüsse für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 035/2020/1
Ö 9
Sonstiges