Sitzung
HuF/005.1/2020
Gremium
Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow, Um die Einhaltung der Hygienevorschriften und Abstandsregeln zu garantieren, werden sachkundige Einwohner/innen und Gäste aufgefordert, ihre Teilnahme beim Kreistagsbüro 3 Tage vorher anzumelden.
Datum
08.06.2020
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 16.03.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bestätigung der Schriftführerin

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Tarifsituation im Kreiskrankenhaus Beeskow

Beschluss: ohne Abstimmung

 6/DIE LINKE.PIR/2020
Ö 6
Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des Landkreises Oder-Spree im Zeitraum 2021 bis 2024 ff

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 026/2020
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII i.V.m. § 18 Abs. 2 KitaG im Landkreis Oder-Spree - Anpassung an § 90 Abs. 4 SGB VIII/§ 17 Abs. 1a KitaG

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 027/2020
Ö 8
Baubeschluss zur Erneuerung der Kreisstraße 6744, Abschnitt 020, Ortsdurchfahrt (OD) Reichenwalde

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 028/2020
Ö 9
Baubeschluss zur baulichen Realisierung des grundhaften Ausbaus der K 6744, Abschnitt 030, von Briesenluch – Markgrafpieske einschließlich straßenbegleitendem gemeinsamen Geh- und Radweg.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 029/2020
Ö 10
Grundsatz- und Baubeschluss für einen Neubau einer Notstromersatzanlage (NEA) in Beeskow, Haus O (IT-Zentrale), Breitscheidstraße 3e, Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 030/2020
Ö 11
Grundsatz- und Baubeschluss zur Modernisierung Spreeradweg im Landkreis Oder-Spree, 2. und 3. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 031/2020
Ö 12
Informationen aus der Verwaltung/ Ausblick & Entwicklung der Kreisfinanzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen durch Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 032/2020