SessionNet | Kreistag - 31.01.2007 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung

KT/020/2007

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

31.01.2007

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 22.11.2006 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 6	Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Cafeteria auf dem Gelände des Carl Bechstein Gymnasiums in Erkner Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	069/2006	Anlage Beschlussvorlage
Ö 7	Erhöhung der Zügigkeit am Geschwister-Scholl-Gymnasium Fürstenwalde Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	078/2006	Beschlussvorlage
Ö 8	Einrichtung von Leistungs- und Begabungsklassen am Albert-Schweitzer- Gymnasium Eisenhüttenstadt und am Carl Bechstein Gymnasium Erkner Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 8	086/2006	Beschlussvorlage
Ö 9	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertagespflege im Landkreis Oder-Spree gem. § 18 Abs. 2 Kindertagesstättengesetz (KitaG) des Landes Brandenburg Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2	080/2006	Beschlussvorlage Satzung Anlage 1 Stellungnahme RPA
Ö 10	Änderung der Richtlinie des Landkreises Oder-Spree über die Gewährung wirtschaftlicher Leistungen nach dem SGB VIII (KJHG) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	081/2006	Beschlussvorlage
Ö 11	Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Werkleitung des Kommunalen Wirtschaftsunternehmens (KWU) für das Wirtschaftsjahr 2005 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3	079/2006	Beschlussvorlage Anlage
Ö 12	Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Leitung des Eigenbetriebes "Kreiskrankenhaus Beeskow" für das Wirtschaftsjahr 2005 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	083/2006	Beschlussvorlage Anlage
Ö 13	2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	077/2006	Beschlussvorlage
Ö 14	Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 15	Antrag der Fraktion der FDP: Forderung nach Erhalt des Amtsgerichts Eisenhüttenstadt Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3