Sitzung
KT/3/2014
Gremium
Kreistag
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow
Datum
03.12.2014
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Auszeichnung im Dorfwettbewerb des Landkreises Oder-Spree "Unser Dorf hat Zukunft"
 
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2014

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Geschäftsbericht des Landrates
 
Ö 6
Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
 
Ö 7
Weitere Gestaltung des Busverkehrs

Beschluss: Abgesetzt

 10/DIE LINKE/2014
Ö 8
Wahlprüfungsentscheidung zur Kommunalwahl 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 068/2014
Ö 9
Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

 058/2014
Ö 10
Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 4

 059/2014
Ö 11
Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 4

 060/2014
Ö 12
Antrag des Trägers "Freie Schule Woltersdorf e.V." zur Aufnahme des Hortes der Freien Schule Woltersdorf in den Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 057/2014
Ö 13
Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Oder-Spree - Fortschreibung 2014 bis 2018

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

 056/2014
Ö 14
Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 8

 062/2014
Ö 15
Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5

 063/2014
Ö 16
Baubeschluss zur Gestaltung der Außenanlagen einschließlich Bauwerkstrockenlegung der Häuser 1 und 2 am Albert-Schweitzer-Gymnasium Eisenhüttenstadt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 066/2014
Ö 17
ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2015 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen sowie Anlagen des ÖPNV

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 067/2014
Ö 18
Vollständige Rückzahlung des Restbetrages eines Investitionsdarlehens

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 064/2014
Ö 19
Benennung eines Mitglieds für die Zweckverbandsversammlung Sparkasse Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

 069/2014
Ö 20
Benennung der Stellvertreter für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

 070/2014
Ö 21
Wahl von Stellvertreter für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

 071/2014
Ö 22
Benennung eines Mitglieder im Örtlicher Beirat gemäß § 18 d SGB II

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

 072/2014
Ö 23
Veränderungen in den Ausschüssen

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Bestätigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.09.2014

Beschluss: zugestimmt