Sitzung
SuG/008/2020
Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow, Um die Einhaltung der Hygienevorschriften und Abstandsregeln zu garantieren, werden sachkundige Einwohner/innen und Gäste aufgefordert, ihre Teilnahme beim Kreistagsbüro 3 Tage vorher anzumelden.
Datum
03.11.2020
Zeit
17:00-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 01.09.2020
 
Ö 4
Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Seniorenheime des LOS gGmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Sachstandsbericht vom Gesundheitsamt zur Corona- Pandemie im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Vorstellung der Kreisseniorenbeiratsvorsitzenden Frau Hannelore Buhl

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zugestimmt

 065/2020
Ö 8
Vorstellung der Haushaltsschwerpunkte durch die zuständigen Ämter, Sozialamt, Gesundheitsamt, Amt für Ausländerangelegenheiten und Integration

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Armutsbericht des Landkreises

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 13/DIE LINKE.PIR/20
Ö 10
Richtlinie für den Beirat für Menschen mit Behinderung des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: zurückgestellt

 072/2020
Ö 11
Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree

Beschluss: zurückgestellt

 042/2020
Ö 11.1
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree
"Rederecht der Abgeordneten zum Rechenschaftsbericht des Landrates"

Beschluss: zurückgestellt

 10/AfD/2020
Ö 11.2
Ergänzung der Geschäftsordnung des Kreistags

Beschluss: zurückgestellt

 12/BVB/Fr Wähler/20
Ö 12
Überarbeiteter Sitzungsplan des Kreistages Oder-Spree und seiner Ausschüsse für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 035/2020/1
Ö 13
Vorstellung der eingereichten Projekte für das Haushaltsjahr 2021 gemäß der Richtlinie zur Förderung der Frauen- und Gleichstellungsarbeit im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Aktuelles aus der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen