SessionNet | Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen - 24.01.2022 - 18:00-20:54 Uhr

Sitzung

HuF/14/2022

Gremium

Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 126/127

Datum

24.01.2022

Zeit

18:00-20:54 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheitsliste Veröffentlichung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 22.11.2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4	Beratung: Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2	008/2022	Beschlussvorlage Änderungsanträge DIE-LINKE BV 008-2022 Anlage 1 - Leistungsfähigkeit der Gemeinden HH, JA, EB Anlage 1 Anlage 2 - HHsituation Gemeinden 2021 Anlage 3 - Schuldenstand der Gemeinden Anlage 4 - Hebesätze Amtsumlage 2021
Ö 5	Finanzielle Auswirkungen und Risiken durch die ASP auf den Haushalt 2022
Ö 6	Beratung: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des grundhaften Ausbaues der K 6744 Abschnitt 030, OD Briesenluch. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	001/2022	Beschlussvorlage Karte A4 Ausbau K6744 030 OD Briesenluch GB
Ö 7	Beratung: Baukostenzuschuss für die Rettungszentrale Freienbrink Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	005/2022	Beschlussvorlage 04 EP 01 Objektlageplan 1 250 1 8 AP 01 Erdgeschoss 1 100 8 AP 02 Obergeschoss 1 100
Ö 8	Beratung: Baubeschluss für die Errichtung eines Übungsgeländes für das Feuerwehr- und Katastrophenschutz Technisches Zentrum (FKTZ), den Umbau einer Klimazentrale zu Aufenthaltsräume sowie die Erweiterung bestehender Außenanlagen für das Archiv-, Lese- und Med Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	006/2022	Beschlussvorlage 211214 BB AA FKTZ Anlagen 1-4
Ö 9	Beratung: Baubeschluss zur Erneuerung der Kreisstraße 6744, Abschnitt 015, freie Strecke Dahmsdorf – Reichenwalde und einer Teilstrecke der OD Dahmsdorf in der Gemeinde Reichenwalde. Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	002/2022	Beschlussvorlage Karte A 4 Erneuerung K6744 Abs.015 freie Strecke Dahmsdorf-Reichenwalde und Teilstrecke OD Dahmsdorf BV 002 22 BB
Ö 10	Beratung: ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2022 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	009/2022	Beschlussvorlage ÖPNV Investitionsplan LOS 2022 KT-Vorlage 9 2 2022
Ö 11	Beratung: Gewährung einer Zuwendung an die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH (SRS) im Jahr 2022/23 zum Kauf von drei Straßenbahnen vom Typ Modertrans LF 10 AC zur Herstellung der Barrierefreiheit nach §3 Abs. 3 des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes im Straßenbahnbetrieb und nach §8 des gültigen Verkehrsvertrages für die Straßenbahnlinie 87 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	010/2022	Beschlussvorlage
Ö 12	Beratung: Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V. Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0	007/2022	Beschlussvorlage 201116 Satzung KNF e.V. 201116 Beitragsordnung KNF e.V. Änderungsantrag B90-Grüne zur BV 007-2022
Ö 13	Sonstiges Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0