SessionNet | Kreistag - 28.03.2007 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung

KT/021/2007

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

28.03.2007

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.01.2007
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 6	Gentechnisch verändertes Saatgut Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 27, Enthaltungen: 3	1/B90/Grünen/2007	Beschlussvorlage
Ö 7	Änderung der Ordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Landkreis Oder-Spree zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 8	002/2007	Beschlussvorlage Taxentarifordnung Anlage
Ö 8	Carl-Bechstein-Gymnasium Erkner - Neubau Cafeteria Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 11	006/2007	Beschlussvorlage Anlage
Ö 9	Jugendförderplan 2007 - 2010 - Fortschreibung - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 4	007/2007	Beschlussvorlage Jugendförderplan
Ö 10	2. Änderungssatzung zur Benutzungsgebührensatzung für die Entsorgungsanlagen des Landkreises Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 7	009/2007	Beschlussvorlage Anlage
Ö 11	Grundsatz- und Baubeschluss zur bereichsweisen Gradientenoptimierung an der Kreisstraße K 6708 zwischen Diehlo und Fünfeichen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	010/2007	Beschlussvorlage Anlage
Ö 12	Einsatz von Eingliederungsmitteln im Amt für Grundsicherung und Beschäftigung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	2/Linke.PDS/2007	Beschlussvorlage
Ö 13	A n t r a g Antrag zur Beschlussvorlage 012/2007 "Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 und Haushaltssicherungskonzept" Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	3/SPD/CDU/2007	Beschlussvorlage
Ö 14	Beschäftigungs-Modellprojekt "Zukunt mit Kompetenz"
Ö 15	Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 und Haushaltssicherungskonzept Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	012/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 16	Veränderungen in den Ausschüssen