SessionNet | Kreistag - 30.09.2015

Sitzung

KT/007/2015

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

30.09.2015

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - gesamt

Anwesenheit KT

Information Erfüllung 30-06-2015 und V-Ist-Einschätzung

Öffentlicher Teil:
Ö	Präsentation der neuen Internetseite des Landkreises Oder-Spree
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2015 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates
Ö 6	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 7	Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Kreisausschuss Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 0	031/2015	Beschlussvorlage Berechnung Hare-Niemeyer Kreistag 30-09-2015
Ö 8	Bestätigung der Besetzung der Ausschüsse Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 0	032/2015	Beschlussvorlage Berechnung d´Hondt Kreistag 30-09-2015 Berechnung Hare-Niemeyer Kreistag 30-09-2015
Ö 9	Bestellung der Regionalräte und Stellvertreter für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 0	033/2015	Beschlussvorlage Anlage 033-2015
Ö 10	Bestellung von Mitgliedern für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 0	034/2015	Beschlussvorlage Satzung Sparkasse
Ö 11	Bestellung der Vertreter des Landkreises Oder-Spree für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung "Nuthe-Spree" Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 0	035/2015	Beschlussvorlage Berechnung Hare-Niemeyer Kreistag 30-09-2015
Ö 12	Bestellung von Mitgliedern in die Beiräte von Gesellschaften Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 0	036/2015	Beschlussvorlage Berechnung Hare-Niemeyer Kreistag 30-09-2015
Ö 13	Örtlicher Beirat für Beschäftigungsförderung gemäß § 18 d SGB II Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 0	037/2015	Beschlussvorlage Geschaeftsordnung oertlicher Beirat § 18d SGB II
Ö 14	Aufhebung von Sanktionen im Bereich „Kosten der Unterkunft Beschluss: Abgesetzt	7/DIE LINKE/2015	Beschlussvorlage
Ö 15	Zeitweiliger Ausschuss Kommunalreform Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	8/DIE LINKE/2015	Beschlussvorlage
Ö 16	Stellungnahme des Kreistages Oder-Spree zum Leitbildentwurf für die Verwaltungsstrukturreform 2019 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 7	041/2015	Beschlussvorlage Antrag BVB-Freie Wähler und AfD Stellungnahme zum Leitbildentwurf
Ö 17	Ausbau von Photovoltaik, Solarthermie und Gründächern im Landkreis Oder-Spree Beschluss: zurückverwiesen Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 7	9/B90/Die Grünen/201	Beschlussvorlage
Ö 18	Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebes „Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2014 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2	023/2015	Beschlussvorlage BestätigungsvermerkKWU BilanzKWU2014 Gewinn-und Verlustrechnung2014 LageberichtKWU2014
Ö 19	Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2014 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2	024/2015	Beschlussvorlage
Ö 20	Grundsatzbeschluss für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes für das KWU Entsorgung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3	025/2015	Beschlussvorlage Ansicht Nord 1 Ansicht Ost 1 Ansicht Süd 1 Ansicht West 1 EP V3 Lageskizze 1 Grundriss 1. Obergeschoss 1 Grundriss 2. Obergeschoss 1 Grundriss 3. Obergeschoss 1 Grundriss Erdgeschoss 1 Schnitt A-A
Ö 21	Baubeschluss zum Um- und Ausbau des Oberstufenzentrums Oder-Spree, Standort Eisenhüttenstadt, Waldstraße 10 Beschluss: einstimmig zugestimmt	018/2015	Beschlussvorlage BA 03 GrundrissEG BA 04 Grundriss 1OG Grundriss-EG ObjektbezLageplan
Ö 22	Richtlinie zur Durchführung und Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2	019/2015	Beschlussvorlage Richtlinie KTP - mit Anlagen
Ö 23	Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des LOS im Zeitraum 2016 - 2021 ff Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4	027/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 a zur Vorlage 027-2015 Anlage 1 zur Vorlage 027-2015 Anlage 2 a zur Vorlage 027-2015 Anlage 2 zur Vorlage 027-2015 Anlage 3 zur Vorlage 027-2015
Ö 24	Sitzungsplan 2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt	022/2015	Beschlussvorlage SITZUNGSPLAN2016

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: