SessionNet | Kreisausschuss - 08.02.2023 - 17:30-18:55 Uhr

Sitzung

KA/31/2023

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 126/127

Datum

08.02.2023

Zeit

17:30-18:55 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Anwesenheitsliste Veröffentlichung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16. November 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4	Beratung: Vorschlagsliste der Personen für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die fünfjährige Amtszeit ab 19. August 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt	001/2023	Beschlussvorlage BV 001-2023 Anlage1 BV 001-2023 Anlage2 BV 001-2023 Anlage3
Ö 5	Beratung: Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlausschüsse bei den Amtsgerichten Frankfurt (Oder) und Fürstenwalde/Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	002/2023	Beschlussvorlage BV 002-2023 Anlage1 BV 002-2023 Anlage2
Ö 6	Beratung: Baubeschluss für die Sanierung und Erweiterung Juri-Gagarin-Oberschule in Fürstenwalde Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3	003/2023	Änderungsantrag-Photovlot, DIE LINKE Protokollnotiz zum Abstimmungsergebnis vom Kreisausschuss BV 003-2023 Beschlussvorlage Anl 10.1 Baubeschreibung Anl 10.2 Bericht Elektro Anl 10.3 Bericht HLS Anl 10.4 Energiekonzept Anl 11 Kostenberechnung Anl 12 Bauzeittenplan Anl 1 Lageplan Anl 2 Grundriss KG Anl 3 Grundriss EG Anl 4 Grundriss 1.OG Anl 5 Grundriss 2.OG Anl 6 Grundriss 3.OG Anl 7 Dachaufsicht Anl 8.1 Schnitte A B C Anl 8.2 Schnitte D E F Anl 9.1 Ansichten N S Anl 9.2 Ansichten O W
Ö 7	Beratung: Ordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Landkreis Oder-Spree zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung) vom 1. März 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt	006/2023	Beschlussvorlage 006-2023 Anlage
Ö 8	Beratung: ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2023 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV Beschluss: einstimmig zugestimmt	005/2023	Beschlussvorlage Anlage 01 ÖPNV Investitionsplan LOS 2023
Ö 9	Beratung: Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	004/2023	Beschlussvorlage 1 Bestätigungsvermerk RPA 2 Bilanz 31 12 2019 3 Ergebnis- und Finanzrechnung 2019 4 Auszug Rechenschaftsbericht 2019
Ö 10	Beratung: Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	007/2023	Beschlussvorlage
Ö 11	Beratung: 1. Änderung der Richtlinie zur Arbeit und Aufwandsentschädigung der Mitglieder des Naturschutzbeirates und ihrer Stellvertreter im Landkreis Oder-Spree vom 1. Oktober 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt	010/2023	Beschlussvorlage BV 010-2023 Anlage1 BV 010-2023 Anlage2
Ö 12	Beratung: Bestellung einer Amtsärztin für das Gesundheitsamt Oder-Spree Beschluss: zurückgezogen	008/2023	Beschlussvorlage
Ö 13	Information zur "Absichtserklärung zur Gründung einer Jugendberufsagentur im Landkreis Oder-Spree" Beschluss: zur Kenntnis genommen		Absichtserklaerung ueberarbeitet 221201
Ö 14	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16. November 2022 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt