SessionNet | Kreistag - 25.11.2009

Sitzung

KT/042/2009

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

25.11.2009

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Anlage zu den Beschlussvorlagen KWU

Gemeinde Schöneiche Resolution Abfallgebührensatzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2009 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2009 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 7	Bundesbeteiligung an Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) Beschluss: einstimmig zugestimmt	Die Linke/11/2009	Beschlussvorlage Antrag Die Linke Kreistag 25-11-2009
Ö 8	Berufung der Mitglieder des Behindertenbeirates Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3	044/2009	Beschlussvorlage
Ö 9	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2010 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	056/2009	Beschlussvorlage Kopie von ÖPNV Investitionsplan LOS 2010 KT-Vorlage 25.11
Ö 10	Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und die Verwendung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2008 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1	048/2009	Beschlussvorlage Anlage 048-2009
Ö 11	Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2008 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2	049/2009	Beschlussvorlage
Ö 12	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung -. Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 10	034/2009	Beschlussvorlage 34 Abfallentsorgung 34 Abfallentsorgung alt neu
Ö 13	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 8	035/2009	Beschlussvorlage 1AGS 1AGS alt-neu Gebürhenkalkulation Gecon für 2010 Kurzversion KWU Tischvorlage
Ö 14	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 8	036/2009	Beschlussvorlage 36 Satzung BGS 36 Satzung BGS alt neu Anlage 2 BGS Anlage B BGS BGS Anlage A neu Kopie von BGS Anlage A
Ö 15	Festlegung der Zügigkeit für die Heinrich-Heine-Oberschule Eisenhüttenstadt und die Gesamtschule Eisenhüttenstadt ab Schuljahr 2010/11 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	041/2009	Beschlussvorlage Anlage 041-2009
Ö 16	Umsetzung Zukunftsinvestitionsgesetz Beschluss: einstimmig zugestimmt	054/2009	Beschlussvorlage OSZ EH Einfeldsporthalle 1 Anlage 5
Ö 17	Umsetzung Zukunftsinvestitionsgesetz / Baubeschluss zur Innensanierung des Schulstandortes in 15890 Eisenhüttenstadt, Maxim-Gorki-Straße (zukünftig Gesamtschule 3) Beschluss: einstimmig zugestimmt	058/2009	Beschlussvorlage 1 OG-Konzept 2 OG-Konzept Ansichten Schnitt DG-Konzept EG-Konzept KG-Konzept Kosten LAGEPLAN
Ö 18	Überplanmäßige Haushaltsausgaben zur Finanzierung stationärer Schutzmaßnahmen Beschluss: einstimmig zugestimmt	060/2009	Beschlussvorlage
Ö 19	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: