SessionNet | Kreistag - 18.04.2012

Sitzung

KT/050/2012

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

18.04.2012

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Beschlussauszug gesamt

Anlagen zur Niederschrift

Anwesenheit 18-04-2012

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2012 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 6	Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 0	019/2012	Beschlussvorlage
Ö 7	Sicherung der Investitionstätigkeit des Landkreises Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	027/2012	Beschlussvorlage
Ö 8	Bestellung von Prüfern des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	009/2012	Beschlussvorlage
Ö 9	Festsetzung der Kostenerstattung für Leistungen des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	014/2012	Beschlussvorlage Anlage Kalkulation BVL 014/2012
Ö 10	Jugendförderplan 2012-2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 2	003/2012	Beschlussvorlage Jugendförderplan 2012-2015
Ö 11	Antrag des Vereins Caritasverband der Diözese Görlitz e.V. zur Aufnahme des Hortes der integrativen Grundschule in Neuzelle Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 4	005/2012	Beschlussvorlage
Ö 12	Veränderung der Zügigkeit am Carl Bechstein Gymnasium Erkner Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	010/2012	Beschlussvorlage
Ö 13	Veränderung der Zügigkeit des Rouanet-Gymnasiums Beeskow Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	011/2012	Beschlussvorlage
Ö 14	Veränderung der Zügigkeit an der Albert-Schweitzer-Oberschule Beeskow Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2	012/2012	Beschlussvorlage
Ö 15	Veränderung der Zügigkeit der Gesamtschule in Eisenhüttenstadt Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	013/2011	Beschlussvorlage
Ö 16	Schulentwicklungsplan des Landkreises Oder-Spree 2012 - 2017 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 3	016/2012	Beschlussvorlage Anlage Anlage Schulentwicklungsplan Anlage Schulentwicklungsplan1
Ö 17	Baubeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsneubaus an der Gesamtschule 3 in Eisenhüttenstadt, Maxim-Gorki-Str. 15 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 6	017/2012	Beschlussvorlage 002 ANLAGEN ZUM BAUBESCHLUSS
Ö 18	Baubeschluss zum Ausbau der K 6744, von der Station 0+050 in Wendisch Rietz bis zur Kreuzung Station 2+210 in der Ortslage Dahmsdorf, Baulänge 2.160 m Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	018/2012	Beschlussvorlage Karte zum BB A4 Ausbau k6744 28.02.2012 1
Ö 19	Auflösung des Eigenbetriebes Rettungsdienst und abschließende vertragliche Regelung des Verhältnisses der Rettungsdienst GmbH zum Aufgabenträger Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	021/2012	Beschlussvorlage 1LOS AufgabenübertagungsV Endfassung Personalgestellungsvertrag Rettungsdienst Endfassung Notarztgestellung
Ö 20	Wahl eines Stellvertreters für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4
Ö 21	Veränderungen in den Ausschüssen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: