Sitzung
KT/042/2012
Gremium
Kreistag
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow
Datum
19.06.2013
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.04.2013

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
 
Ö 6
Vorschlagsliste der Personen für die Wahl ehrenamtliche Richter für das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 005/2013
Ö 7
Wahl der Vertrauensleute für die Wahlausschüsse bei den Amtsgerichten Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 009/2013
Ö 8
Richtlinie zur Förderung von Unterstützungsangeboten für werdende Eltern und Familien mit Kindern von 0-3 Jahren im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 010/2013
Ö 9
Antrag der privaten Trägerin Bettina Ruppert zur Aufnahme der Kindertagesstätte "Markpieser Kitawichtel" in Markgrafpieske in den Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 018/2013
Ö 10
Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im Gesundheitsamt

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 6

 021/2013
Ö 11
Grundsatzbeschluss: OSZ Oder-Spree, Standort Palmnicken - Gestaltung der Außenanlagen einschließlich Regenentwässerung und Sanierung der Heiztrasse

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

 023/2013
Ö 12
Grundsatzbeschluss: Gymnasium Fürstenwalde - Gestaltung Außenanlagen Standort Frankfurter Straße einschließlich Sanierung der Grundleitung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 024/2013
Ö 13
Grundsatz- und Baubeschluss zur Hüllensanierung (Fassade und Dach) Gesamtschule Eisenhüttenstadt, Maxim- Gorki-Str. 15

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 025/2013
Ö 14
Rettungsdienstgebührensatzung 2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 027/2013
Ö 15
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme der der Stadt Eisenhüttenstadt obliegenden Aufgaben der Ausländerbehörde sowie der Bereiche Staatsangehörigkeitsangelegenheiten und Namensänderungsangelegenheiten in die Zuständigkeit des Landkrei ses Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 028/2013
Ö 16
Veränderungen in den Ausschüssen

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt