SessionNet | Kreistag - 24.06.2014

Sitzung

KT/1/2014

Gremium

Kreistag

Raum

im Schützenhaus Beeskow, Schützenstraße 1, 15848 Beeskow

Datum

24.06.2014

Zeit

17:00-22:00 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anlage 2 und 3

Anwesenheit KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Wahl des/der Kreistagsvorsitzenden Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 14	020/2014	Beschlussvorlage
Ö 4	Verpflichtung des/der Vorsitzenden des Kreistages
Ö 5	Verpflichtung der Kreistagsabgeordneten
Ö 6	Geschäftsbericht des Landrates Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 5, Enthaltungen: 3	5/DIE LINKE/2014	Beschlussvorlage Schreiben der Fraktion
Ö 7	Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 8, Enthaltungen: 3	7/DIE LINKE/ 2014	Beschlussvorlage Schreiben der Fraktion
Ö 8	Bildung einer Wahlkommission Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	019/2014	Beschlussvorlage
Ö 9	Wahl der Stellvertreter/innen des /der Vorsitzenden des Kreistages Beschluss: einstimmig zugestimmt	021/2014	Beschlussvorlage
Ö 10	Zuständigkeitsordnung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: MH, Enthaltungen: 3	6/DIE LINKE/2014	Beschlussvorlage Schreiben der Fraktion
Ö 11	Bildung der Ausschüsse des Kreistages Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 2	022/2014	Beschlussvorlage Anlage Vorlage 022
Ö 12	Verteilung der Ausschussvorsitze Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 2, Enthaltungen: 5	033/2014	Beschlussvorlage
Ö 13	Festlegung der Zahl der Sitze in den Fachausschüssen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 2, Enthaltungen: 5	023/2014	Beschlussvorlage
Ö 14	Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Kreisausschuss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 2, Enthaltungen: 5	025/2014	Beschlussvorlage
Ö 15	Bestellung des Ausschussvorsitzenden für den Kreisausschuss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 5, Enthaltungen: 3	032/2014	Beschlussvorlage
Ö 16	Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 2, Enthaltungen: 4	024/2014	Beschlussvorlage Anlage 024-2014 Vorschlagsliste für Bewerber JHA 2
Ö 17	Bestätigung der Besetzung der Ausschüsse Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 2, Enthaltungen: 3	026/2014	Beschlussvorlage
Ö 18	Wahl der Regionalräte und Stellvertreter für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 2, Enthaltungen: 5	028/2014	Beschlussvorlage Anlage 028-2014
Ö 19	Bestellung von Mitgliedern für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Oder-Spree und Benennung von sieben Personen für den Verwaltungsrat der Sparkasse Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 5, Enthaltungen: 3	031/2014	Beschlussvorlage Anlage 031-2014
Ö 20	Bestellung der Vertreter des Landkreises Oder-Spree für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung "Nuthe-Spree" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 2, Enthaltungen: 6	029/2014	Beschlussvorlage Satzung ZAB - 3.Änderung - Neufassung - 2012
Ö 21	Bestellung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte, Beiräte und Verwaltungsräte von Gesellschaften Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 2, Enthaltungen: 6	027/2014	Beschlussvorlage
Ö 22	Wahl der Beschäftigtenvertreter und ihrer Stellvertreter für den Werksausschuss des Eigenbetriebes KWU Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 2, Enthaltungen: 5	030/2014	Beschlussvorlage Anlage 030-2014
Ö 23	Bestellung eines Mitgliedes des Kreistages Oder-Spree für den Braunkohleausschuss des Landes Brandenburg Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 4, Enthaltungen: 8	034/2014	Beschlussvorlage Anlage 034-2014
Ö 24	Wahl der Vertreter des Landkreises Oder-Spree in den Polizeibeirat der Polizeidirektion Ost Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: MH, Nein: 2, Enthaltungen: 4	035/2014	Beschlussvorlage Anlagen 035-2014

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: