Sitzung
KT/009/2016
Gremium
Kreistag
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow
Datum
10.02.2016
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2015

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Geschäftsbericht des Landrates
 
Ö 6
Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
 
Ö 7
Einbringung Planentwurf für das Haushaltsjahr 2016
 
Ö 8
Ausarbeitung einer Konzeption zur langfristigen Sicherung der Daseinsvorsorge im Landkreis Oder – Spree

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: MH, Enthaltungen: 4

 1/BVB/Fr. W./2016
Ö 9
Aufstellung des Kreishaushalts im Landkreis Oder – Spree

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: MH, Enthaltungen: 3

 2/BVB/FW/2016
Ö 10
Projekt "Gemeinsame Datenerfassung in der Jugendhilfe" - Öffentlich rechtliche Vereinbarung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 003/2016
Ö 11
Übernahme der Morus-Oberschule Erkner in die Trägerschaft des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: MH, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 009/2016
Ö 12
Musikschule Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: MH, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 011/2016
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur planerischen Vorbereitung der Erneuerung der
K 6741 Abschnitt 010 von Fürstenwalde (Spree) bis Neuendorf im Sande - 1. BA

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 010/2016
Ö 14
Veränderungen in den Ausschüssen

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: MH, Enthaltungen: 2