SessionNet | Kreistag - 20.06.2018

Sitzung

KT/024/2018

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

20.06.2018

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheit KT 20.06.2018

Geschäftsbericht des Landrats zum Kreistag am 20. Juni 2018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2018 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus dem Kreistag durch den Landrat
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung: Europäische Hochwasserrisikomanagementrichtlinie - Information der Bürgerinnen und Bürger über die seit August 2017 veröffentlichten Ergebnisse der Regionalen Maßnahmenplanung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	7/BVB/Fr Wähler/2018	Beschlussvorlage
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung: Antrag auf Prüfung einer möglichen Mitgliedschaft in einer internationalen Organisation der Friedensarbeit und atomaren Abrüstung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	8/Mitglieder KT/2018	Beschlussvorlage
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung: Erweiterung der Seniorenheime GmbH des Landkreises um das Alten- und Pflegeheim in Eisenhüttenstadt Beschluss: einstimmig zugestimmt	9/SPD/2018	Beschlussvorlage
Ö 10	Dringlichkeitsantrag: Situation GefAS Erkner Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	10/DIE LINKE/2018	Beschlussvorlage
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung: Änderung Taxentarifordnung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 0	023/2018	Beschlussvorlage Taxitarifordnung Stand 14-03-2018
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung: Antrag der privaten Trägerin Janka Krüger-Koall zur Aufnahme der Kindertagesstätte "Käferhaus" in Fürstenwalde in den Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	026/2018	Beschlussvorlage JHA Ergebnis der Prüfung der Verwaltung BV KT Kita Kleine Waldfürsten
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung: Ermächtigung von kreisangehörigen Ämtern, Städten und Gemeinden zur Festsetzung und Erhebung der Elternbeiträge gem. Art. 6 des Staatsvertrages zwischen den Ländern Berlin u. Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Kita-Einrichtungen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 7	036/2018	Beschlussvorlage DOC310518-31052018104036 öffentlich- rechtlicher Vertrag
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung: Richtlinie zur Förderung von Angeboten für Kinder im Grundschulalter und ihre Eltern im Landkreis Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0	028/2018	Beschlussvorlage Anl BV 028-2018 Richtlinie Angebote für Kinder im GSAlter u deren Eltern
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung: 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Schülerbeförderung vom 22.04.2009 (Amtsblatt des Landkreises Oder-Spree vom 08.05.2009, 16. Jahrgang, Nr. 5) geändert durch die 1. Änderungssatzungvom 24.03.2010 (Amtsblatt des Landkreises Oder-Spree vom 28.05.2010, 17. Jahrgang, Nr. 6) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 10	029/2018	Beschlussvorlage 2-Änderungssatzung Schülerbeförderung Gegenüberstellung bisheriger Satzungstext-Änderungen
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Zahlung einer Schulkostenpauschale für die weiterführenden allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	033/2018	Beschlussvorlage 180504 ENTWURF ÖRV Bad Saarow 1 180504 ENTWURF ÖRV Müllrose 180504 ENTWURF ÖRV Sorkow 1
Ö 17	Nachwahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss am Amtsgericht Eisenhüttenstadt Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0	032/2018	Beschlussvorlage Anlage BV 032-2018
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung: Vorschlagsliste der Personen für die Wahl ehrenamtlicher Richter/innen für das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0	030/2018	Beschlussvorlage
Ö 19	Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Oder-Spree auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 1	038/2018	Beschlussvorlage
Ö 20	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2018 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: