SessionNet | Kreisausschuss - 14.11.2018

Sitzung

KA/027/2018

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127

Datum

14.11.2018

Zeit

17:30-19:30 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheit 14-11-2018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2018 - öffentlicher Teil Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Beratung: Entschließung des Kreistages des Landkreises Oder-Spree: "Gleicher Lohn und gleiche Sozialleistungen für alle, die in Deutschland arbeiten!" Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3	11/DIE LINKE/2018/1	Beschlussvorlage Anlage A11-DIE LINKE-2018-1
Ö 5	Vorschläge zur Berufung der Kreiswahlleiter und ihrer Stellvertreter für die Wahl zum 7. Landtag Brandenburg am 1. September 2019 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	072/2018	Beschlussvorlage
Ö 6	Beratung: ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2019 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV Beschluss: einstimmig zugestimmt	066/2018	Beschlussvorlage ÖPNV Investitionsplan LOS 2019 KT-Vorlage 06.12.2018
Ö 7	Beratung: Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen innerhalb des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	059/2018	Beschlussvorlage Satzung über Nutzungsentgelt vorläufige Unterbringung LOS
Ö 8	Beratung: Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebes „Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt	057/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 9	Beratung: Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt	056/2018	Beschlussvorlage
Ö 10	Beratung: Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	060/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 BV 060-2018 Anlage 2 BV 060-2018
Ö 11	Beratung: Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Entsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	061/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 BV 061-2018 Anlage 2 BV 061-2018
Ö 12	Beratung: Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	062/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 BV 062-2018 Anlage 2 BV 062-2018
Ö 13	Beratung: Änderung der Richtlinie zur Durchführung und Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Oder-Spree mit Wirkung zum 01.01.2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt	063/2018	Beschlussvorlage Richtlinie mit Änderungen
Ö 14	Beratung: Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung im Landkreis Oder-Spree - Fortschreibung 2019-2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt	058/2018	Beschlussvorlage Kita-Bedarfsplan Stand 08112018 Anlage 2 zu BV 058-2018
Ö 15	Beratung: Baubeschluss zur Erneuerung der K 6747 (030), 2. BA L 40 - Alt Stahnsdorf Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	068/2018	Beschlussvorlage A4 Ausbau K6747 030.2.BApdf
Ö 16	Beratung: Baubeschluss zur Erneuerung der K 6755 (020), 2. BA Freienbrink - Spreeau Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	069/2018	Beschlussvorlage A4 Ausbau K6755 020 2BA
Ö 17	Beratung: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur teilweisen Wahrnehmung der Aufgaben der Stadt Beeskow als Vollstreckungsbehörde nach § 17 Abs.2 (Nr.2), Nr.8 Verwaltungsvollstreckungsgesetz für das Land Brandenburg (VwVGB) durch den Landkreis Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	071/2018	Beschlussvorlage Anlage 2-Stadt Beeskow öff rechtl Vereinbarung 1 Anlage 1-Übernahme von Aufgaben des Vollstreckungsaußendienstes
Ö 18	Beratung: Beschlussfassung über die Umsetzung der Leitziele des LOS zur Entwicklung seines ländlichen Raumes Beschluss: einstimmig zugestimmt	070/2018	Beschlussvorlage
Ö 19	Beratung: Wahl des Kreisbehindertenbeirates Beschluss: einstimmig zugestimmt	067/2018	Beschlussvorlage
Ö 20	Beratung: Wahl des Kreistages Oder-Spree am 26. Mai 2019 Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	064/2018	Beschlussvorlage
Ö 21	Beratung: Wahl des Kreistages Oder-Spree am 26. Mai 2019 - Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise und deren Abgrenzung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	065/2018	Beschlussvorlage Anlage BV 065-2018
Ö 22	Sonstiges Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2018 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: zugestimmt
N 3	Kreisausschuss als Vergabeausschuss

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: