SessionNet | Kreistag - 05.10.2022

Sitzung

KT/20/2022

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

05.10.2022

Zeit

17:30-20:24 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Anwesenheitsliste Veröffentlichung

Niederschrift - öffentlich

Ergebnisse der Vorberatungen zum KT 05.10.2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08. Juni 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sonder-Sitzung LaWi vom 01. Juni 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 6
Ö 5	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Geschäftsbericht des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen		Gesch.-bericht, A 1 - aktuelle Energiesparmaßnahmen in der Kreisverwaltung LOS 1 Gesch.-bericht, A 2 - Handlungsempfehlungen zur Vorbereitung auf eine mögliche Gasmangellage 1 Gesch.-bericht, A 3 - Fischsterben an der Oder 1 Geschäftsbericht des Landrats zum Kreistag am 5.10.2022docx 1
Ö 7	Beantwortung von Anfragen aus dem Kreistag durch den Landrat Beschluss: zur Kenntnis genommen		Anfrage Antw Dr. Zeschmann., Recherche Mitarbeiter pdf Anfrage Antwort Dr. Stiller, Krankenhaus Antw Anfrage AFD aus Juni 2022 zu § 20a IfSG 1 Antw B90-GRÜNE ÖPNV Kienberg-Hangelsberg Antw Fraktion die LINKE-Inflation 1
Ö 8	Einbringung Planentwurf für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Einbringung Haushaltssatzung und Produkthaushalt 2023 in den Kreistag
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Landkreisen Oder-Spree, Märkisch-Oderland und der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) über die Zusammenarbeit der Zulassungsstellen des Straßenverkehrsamtes Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5	24/Fraktionen/2022	Beschlussvorlage A 24-Fraktionen-2022 Anlage
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung: Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0	26/DIE LINKE/2022	Beschlussvorlage
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung: Bestellung eines neuen Mitgliedes in den Beirat der Oder-Spree Krankenhaus GmbH auf Antrag der Fraktion DIE LINKE Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4	28/DIE LINKE/2022	Beschlussvorlage
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung: Unterstützung der Tafeln im Landkreis Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 8	27/Fraktionen/2022	Anlage TOP 12 Namentliche Abstimmung Beschlussvorlage
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung: Genehmigung einer Eilentscheidung nach § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur weiteren Finanzierung der Baumaßnahme Neubau Radweg "Alte Poststraße" in Erkner Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 4	041/2022	Beschlussvorlage BV 041-2022 Anlage
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Betrieb einer Regionalleitstelle für den Rettungsdienst, Brand- u. Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1	038/2022	Beschlussvorlage öffentl.-rechtl. Vereinbarung über den Betrieb einer Regionalleitstelle
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung: Kinderschutzmonitoring - Jährliches Monitoring zu Entwicklungen und Tendenzen der Meldungen und der tatsächlich festgestellten Kindeswohlgefährdungen im Landkreis Oder-Spree (Berichtszeitraum 2021) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	039/2022	Beschlussvorlage Anlage BV 039-2022
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung: Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	044/2022	Beschlussvorlage BV 044-2022 Anlage1 BV 044-2022 Anlage2
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung: Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer zweizügigen Grundschule als Erweiterung im Schulzentrum Fürstenwalde Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5	045/2022	Beschlussvorlage TOP 6 - Anlage 01 SGS Staedtebau GB TOP 6 - Anlage 02 SGS Nutzungskonzept GB TOP 6 - Anlage 03 SGS Grundrisse GB TOP 6 - Anlage 04 SGS ZielVB BNB GB TOP 6 - Anlage 05 SGS FA GB AA TOP 6 - Anlage 06 SGS FA GB SB TOP 6 - Anlage 07 SGS FA GB VK TOP 6 - Anlage 08 SGS Finanzamt Fotos TOP 6 - Anlage 08a SGS Finanzamt Machbarkeit TOP 6 - Anlage 09 SGS SSPH 1-geschossig TOP 6 - Anlage 09 SGS SSPH Grundrisse GB
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung: Grundsatzbeschluss zur Kapazitätenerweiterung der Gesamtschule 3 mit gymnasialer Oberstufe in 15890 Eisenhüttenstadt - Maxim-Gorki-Straße 15 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	046/2022	Beschlussvorlage TOP 7 - Anlage 01 Kostenschätzung Ingenieurbüro Gesamtschule 3 TOP 7 - Anlage 02 EG Grundriss Neu- bzw. Umbau Gesamtschule 3 TOP 7 - Anlage 03 OG Grundriss Neu- bzw. Umbau Gesamtschule 3
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung: Überplanmäßige Haushaltsausgaben zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	047/2022	Beschlussvorlage
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung: Überplanmäßige Haushaltsausgaben zur Finanzierung der Kosten der Heimerziehung, der Kostenerstattung an andere Jugendämter (Zuständigkeitswechsel), der Eingliederungshilfe ambulant gem. § 35a SGB VIII, der Hilfe für junge Volljährige in Einrichtungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0	048/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - BV 048-2022
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung: Erhöhung der Personalkosten für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4	043/2022	Beschlussvorlage
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung: Integriertes Handlungs- und Maßnahmenkonzept zur Sicherstellung und Optimierung Gesundheitsversorgung im Landkreis Oder-Spree Bezugnahme: Beschluss 10/DIE LINKE.PIRATEN/003/2019/1 vom 04.12.2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4	049/2022	Beschlussvorlage Gesundheitsversorgung Oder-Spree Endbericht Entwurf 20220831
Ö 23	Beratung und Beschlussfassung: Sitzungsplan des Kreistages Oder-Spree für das Jahr 2023 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0	037/2022	Beschlussvorlage Änderungsvorschläge aus den FA Sitzungsplan ENTWURF 2023 ÜBERARBEITUNG 2023
Ö 24	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 25	Sonstiges Beschluss: zur Kenntnis genommen

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