SessionNet | Kreistag - 05.12.2007

Sitzung

KT/024/2007

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

05.12.2007

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.09.2007 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 6	Information zum Haushaltsplan 2008
Ö 7	Stellungnahme des Landkreises Oder-Spree zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Berlin-Brandenburg Beschluss: zur Kenntnis genommen	6/Die Linke/2007	Beschlussvorlage
Ö 8	Bestellung von Vertretern in den Wasser- und Bodenverbänden Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2	056/2007	Beschlussvorlage
Ö 9	Übereignung der pflanzenkundlichen Sammlung Beschluss: einstimmig zugestimmt	044/2007	Beschlussvorlage
Ö 10	Satzung über den Kostenersatz für die Durchführung der Brandverhütungsschau Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 11	045/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Burg Beeskow, Kultur- und Bildungszentrum des Landkreises Oder-Spree"für dasHaushaltsjahr 2006 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	047/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2.1 Anlage 2.2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 12	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2008 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 7	050/2007	Beschlussvorlage ÖPNV-Investplan
Ö 13	Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des Neubaus eines straßenbegleitenden Radweges parallel zur Kreisstraße K 6709 von der L 43 bis Ortseingang Kieselwitz Beschluss: einstimmig zugestimmt	052/2007	Beschlussvorlage Lageplan 52
Ö 14	Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des grundhaften Ausbaus der K 6703 von der B 112 bis Ortseingang Wellmitz einschließlich straßenbegleitenden Radweg Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	053/2007	Beschlussvorlage Lageplan 53
Ö 15	Mehrbedarf zur Deckung des kommunalen Finanzierungsanteils (KFA) der Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende für das HH-Jahr 2005 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 11, Enthaltungen: 3	048/2007	Beschlussvorlage Anlage
Ö 16	Finanzierung der Kindertagesbetreuung - Überplanmäßige Ausgabe Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	055/2007	Beschlussvorlage
Ö 17	Außerplanmäßige Ausgaben für Rückforderung der Kosten für Unterbringung und Betreuung der Personen gemäß § 2 Nr. 1 bis 5 Landesaufnahmegesetz (LAufnG) für das Kalenderjahr 1997 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3	058/2007	Beschlussvorlage
Ö 18	Mitgliedschaft im Verein Lokale Aktionsgruppe Märkische Seen e. V., als Voraus- setzung zur Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) und LEADER Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	061/2007	Beschlussvorlage
Ö 19	Gebührensatzung Rettungsdienst 2007 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	057/2007	Beschlussvorlage Satzung Gebührenmatrix KLR 2008 Version 28.11.07 Gesamtnachweis KLR 2008 Version 28.11.07
Ö 20	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: