SessionNet | Kreistag - 25.02.2009

Sitzung

KT/030/2009

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

25.02.2009

Zeit

17:00-21:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.12.2008
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 6	¿Qualitätssicherung im Amt für Grundsicherung¿ Beschluss: abgesetzt	Die Linke/2/2009	Beschlussvorlage
Ö 7	Schnellstmögliche Umsetzung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen im Landkreis Oder-Spree im Rahmen des Konjunkturpaketes II Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Ö 8	Petition für Tempo 30 vor Schulen und Kindertagesstätten
Ö 9	Generelles Verfahren für die Bekanntgabe von Prüfungsergebnissen nach § 102 Abs. 2 Bbg KVerf Beschluss: einstimmig zugestimmt	011/2009	Beschlussvorlage
Ö 10	Kommunalwahl 2008 Beschluss: einstimmig zugestimmt	002/2009	Beschlussvorlage
Ö 11	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2009 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	001/2009	Beschlussvorlage ÖPNV Richtlinie in den Gemeinden des Landkreises ÖPNV Investitionsplan LOS 2009 KT-Vorlage 25.2.2009
Ö 12	Beschluss zum Um- und Erweiterungsbau Haus 2 einschließlich Cafeteria Carl-Bechstein-Gymnasium Erkner Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	003/2009	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 1
Ö 13	Wirtschaftsplan 2009 Rettungsdienst - Eigenbetrieb des Landkreises Oder-Spree - Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5	004/2009	Beschlussvorlage Bericht WP 2009 Deckblatt WP 2009 A4hoch Bilanz 2007 Anlage WP 2009 Erfolgsplan WP 2009 gerundet Ergebnisverwendung WP 2009 Finanzplan § 19 Abs 1 Nr 1 WP 2009 Finanzplan § 19 Abs 1 Nr 2 WP 2009 GuV 2007 Anlage WP 2009 Investprogramm WP 2009 gerundet Stellenplan WP 2009 Vermögensplan WP 2009 Verpflichtungsermächtigungen WP 2009
Ö 14	Wirtschaftsplan 2009 - Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung - Eigenbetrieb des Landkreises Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 6	005/2009	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2009 kWU
Ö 15	Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Werkleitung des Kommunalen Wirtschaftsunternehmens (KWU) für das Wirtschaftsjahr 2007 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6	053/2008	Beschlussvorlage Gewinn und Verlust Rechnung KWU Lagebericht KWU
Ö 16	2. Fortschreibung des integrierten Abfallwirtschaftskonzeptes für den Landkreis Oder-Spree für den Zeitraum 2008 - 2017 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 12	061/2008	Beschlussvorlage Anlage 1 Zusammenfassung Stellungnahmen 2. Fortschreibung des integrierten Abfallwirtschaftskonzeptes
Ö 17	Einwohnerbeteiligungssatzung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 18	Änderung der Hauptsatzung (Beschluss 029/1/2008) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	2/BJA/BVOS/2008	Beschlussvorlage
Ö 19	"Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Oder-Spree" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	4/Die Linke/2008	Beschlussvorlage Änderung Hauptsatzung KT LINKE V2 Hauptsatzung Änderungen Begründungen Hauptsatzung Synopse
Ö 20	¿Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree¿ Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	6/Die Linke/2008	Beschlussvorlage Änderung GeschO KT LINKE V1 Geschäftsordnung Änderungen Begründungen GeschO Synopse
Ö 21	Haushaltsplanentwurf 2009
Ö 22	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: