SessionNet | Kreisausschuss - 28.03.2012 - 17:30-18:45 Uhr

Sitzung

KA/067/2012

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127

Datum

28.03.2012

Zeit

17:30-18:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Beschlussauszug gesamt

Anfragen zum Schulentwicklungsplan

Anlagen zum Protokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2012 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig zugestimmt	019/2012	Beschlussvorlage
Ö 5	Bestellung von Prüfern des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	009/2012	Beschlussvorlage
Ö 6	Festsetzung der Kostenerstattung für Leistungen des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	014/2012	Beschlussvorlage Anlage Kalkulation BVL 014/2012
Ö 7	Jugendförderplan 2012-2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt	003/2012	Beschlussvorlage Jugendförderplan 2012-2015
Ö 8	Antrag des Vereins Caritasverband der Diözese Görlitz e.V. zur Aufnahme des Hortes der integrativen Grundschule in Neuzelle Beschluss: einstimmig zugestimmt	005/2012	Beschlussvorlage
Ö 9	Veränderung der Zügigkeit am Carl Bechstein Gymnasium Erkner Beschluss: einstimmig zugestimmt	010/2012	Beschlussvorlage
Ö 10	Veränderung der Zügigkeit des Rouanet-Gymnasiums Beeskow Beschluss: einstimmig zugestimmt	011/2012	Beschlussvorlage
Ö 11	Veränderung der Zügigkeit an der Albert-Schweitzer-Oberschule Beeskow Beschluss: einstimmig zugestimmt	012/2012	Beschlussvorlage
Ö 12	Veränderung der Zügigkeit der Gesamtschule in Eisenhüttenstadt Beschluss: einstimmig zugestimmt	013/2011	Beschlussvorlage
Ö 13	Schulentwicklungsplan des Landkreises Oder-Spree 2012 - 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt	016/2012	Beschlussvorlage Anlage Anlage Schulentwicklungsplan Anlage Schulentwicklungsplan1
Ö 14	Baubeschluss zum Ausbau der K 6744, von der Station 0+050 in Wendisch Rietz bis zur Kreuzung Station 2+210 in der Ortslage Dahmsdorf, Baulänge 2.160 m Beschluss: einstimmig zugestimmt	018/2012	Beschlussvorlage Karte zum BB A4 Ausbau k6744 28.02.2012 1
Ö 15	Baubeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsneubaus an der Gesamtschule 3 in Eisenhüttenstadt, Maxim-Gorki-Str. 15 Beschluss: einstimmig zugestimmt	017/2012	Beschlussvorlage 002 ANLAGEN ZUM BAUBESCHLUSS
Ö 16	Auflösung des Eigenbetriebes Rettungsdienst und abschließende vertragliche Regelung des Verhältnisses der Rettungsdienst GmbH zum Aufgabenträger Beschluss: einstimmig zugestimmt	021/2012	Beschlussvorlage 1LOS AufgabenübertagungsV Endfassung Personalgestellungsvertrag Rettungsdienst Endfassung Notarztgestellung
Ö 17	1. Ergänzung der Vorhaben nach dem ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2012 - Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV (Beschluss 041/19/2011 des Kreistages Beschluss: einstimmig zugestimmt	022/2012	Beschlussvorlage Kopie von 1. Ergänzung ÖPNV Investitionsplan LOS 2012 KT-Vorlag