SessionNet | Kreistag - 20.06.2012 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung

KT/051/2012

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

20.06.2012

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheit 20.06.12

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2012 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 6	1. Ergänzung zur 2. Fortschreibung des integrierten Abfallwirtschaftskonzeptes für den Landkreis Oder-Spree für den Zeitraum 2008 - 2017 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 6	023/2012	Beschlussvorlage 1. Ergaenzung Erweiterung AZ
Ö 7	Änderung der Richtlinie zur Förderung der Personalkosten sozialpädagogischer Fachkräfte in der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit im Landkreis Oder-Spree vom 29.11.2005 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 5	004/2012	Beschlussvorlage Richtlinie PK LOS 2013 KT
Ö 8	Antrag der Dr. P. Rahn + Partner Schulen in Freier Trägerschaft gemeinnützige Schulgesellschaft mbH zur Aufnahme der Kindertagesstätte (Hort und Kita) der Freien Grundschule "Dr. P. Rahn + Partner" Fürstenwalde in den Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 9	024/2012	Beschlussvorlage Anlage 024-2012
Ö 9	Grundsatz- und Baubeschluss zur Komplettierung des Spreeradweges durch Lückenschluss zwischen der Fluthbrücke Briesen (Mark) und dem Dehmsee Berkenbrück im Amt Odervorland Beschluss: einstimmig zugestimmt	028/2012	Beschlussvorlage KarterVorlage28-12 A4 Ausbau Radweg am Dehmsee
Ö 10	Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	025/2012	Beschlussvorlage Anlagen zur Beschlussvorlage 025-2012
Ö 11	Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1	026/2012	Beschlussvorlage
Ö 12	Austritt aus der Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH (EGS) Verkauf der Geschäftsanteile des Landkreises Oder-Spree an der Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH an die Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH in Höhe von 1,00 € Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1	029/2012	Beschlussvorlage EGS
Ö 13	Genehmigung einer Eilentscheidung für eine außerplanmäßige Auszahlung als Investitionszuschuss an einen Dritten Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2	031/2012	Beschlussvorlage Eilentscheidung apl NCC 1
Ö 14	Rettungsdienstgebührensatzung Beschluss: abgesetzt	032/2012	Beschlussvorlage Gebührensatzung RD2012 September Kopie von Gebührenmatrix Rettungsdienst KLR 2012 Stand 090812 Kopie von Gesamtnachweis Rettungsdienst KLR 2012 Stand 090812
Ö 15	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2