Sitzung
KA/3/2019
Gremium
Kreisausschuss
Raum
im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127
Datum
20.11.2019
Zeit
17:30-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08. und 18.09.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Informationen zum Vorhaben der Firma Tesla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Konfliktlösung für das Oder-Spree-Krankenhaus

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

 10/DIE LINKE.PIRAT/1
Ö 6
Beratung: Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung – Abfallgebührensatzung -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

 068/2019
Ö 7
Beratung: Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Entsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

 069/2019
Ö 8
Beratung: Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des Landkreises Oder-Spree im Zeitraum 2020 bis 2023 ff

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 054/2019/1
Ö 9
Beratung: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des grundhaften Ausbaues der K 6744 Abschnitt 020, OD Reichenwalde.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 071/2019
Ö 10
Beratung: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Erneuerung der K 6744, Abschnitt 030,
freie Strecke OE Briesenluch – Kummerallee in der Gemeinde Spreenhagen, Ortsteil Mark-grafpieske

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 072/2019
Ö 11
Beratung: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des grundhaften Ausbaus der K 6737 Abschnitt 010, Ortsdurchfahrt ( OD) Arensdorf in der Gemeinde Steinhöfel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 075/2019
Ö 12
Beratung: ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2020 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 076/2019
Ö 13
Beratung: Kinderschutzmonitoring des Jugendamtes des Landkreises Oder-Spree-Jährliches Monitoring zu Entwicklungen und Tendenzen der Meldungen und der tatsächlich festgestellten Kindeswohlgefährdungen im Landkreis Oder-Spree-Berichtszeitraum 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 062/2019
Ö 14
Beratung: Kinderschutzbericht des Jugendamtes des Landkreises Oder-Spree-Berichtszeitraum 2014-2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 061/2019
Ö 15
Beratung: Richlinie des Landkreises Oder-Spree über die Gewährung wirtschaftlicher Leistungen nach dem SGB VIII - Änderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 063/2019
Ö 16
Beratung: Sitzungsplan des Kreistages Oder-Spree und seiner Ausschüsse für das Jahr 2020

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

 065/2019
Ö 17
Beratung: Beschluss über das Inkrafttreten einer neuen Satzung über die Aufwandsentschädigung und die Reisekostenpauschale für den Kreisbrandmeister und stellvertretende Kreisbrandmeister.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 066/2019
Ö 18
Beratung: Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Rahmenabkommens zwischen der Republik Polen und der Bundesrepublik Deutschland über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 067/2019
Ö 19
Beratung: Außerplanmäßige Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für den Spreeradweg im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 078/2019
Ö 20
Beratung: Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen für Planungsleistungen für die Radwege "Tour Brandenburg" und "Oder- Spree"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 079/2019
Ö 21
Beratung: Neufassung der Entschädigungssatzung des Landkreises Oder-Spree für die ehrenamtlichen Mitglieder des Kreistages und seiner Ausschüsse, für die Vertreter des Landkreises in rechtlich selbstständigen Unternehmen sowie für die hauptamtlichenkommunalen Wahlbeamten (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 074/2019
Ö 22
Beratung: Neufassung der Richlinie über die Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Fraktionen und der kommunalpolitischen Fortbildung im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 077/2019
Ö 23
Beratung: Wahl des Kreisbehindertenbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 080/2019
Ö 24
Beratung: Ergänzung der Arbeits- und Haushaltsplanung 2020 durch die AG "Ländliche Entwicklung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 081/2019
Ö 25
Sonstiges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08. und 18.09.2019 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

 
N 3
Kreisausschuss als Vergabeausschuss