Sitzung
KA/007/2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow, Um die Einhaltung der Hygienevorschriften und Abstandsregeln zu garantieren, werden sachkundige Einwohner/innen und Gäste aufgefordert, ihre Teilnahme beim Kreistagsbüro 3 Tage vorher anzumelden.
Datum
15.06.2020
Zeit
17:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Einrichtung eines ständigen Gesundheitsbeirates

Beschluss: zurückgezogen

 5/DIE LINKE.PIR./202
Ö 4
Tarifsituation im Kreiskrankenhaus Beeskow

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 3

 6/DIE LINKE.PIR/2020
Ö 5
Entwicklung der Förderschule

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 1

 7/DIE LINKE.PIR/2020
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen durch Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4

 032/2020
Ö 7
Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des Landkreises Oder-Spree im Zeitraum 2021 bis 2024 ff

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

 026/2020
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Oder-Spree
§ 17 Kreisseniorenbeirat, Beirat für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 005/2020
Ö 9
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Oder-Spree
§ 3 Einwohnerbeteiligung, Bürgerentscheid, Beteiligung von Kindern Jugendlichen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 008/2020/1
Ö 10
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung im Landkreis Oder-Spree (Einwohnerbeteiligungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

 021/2020
Ö 11
Gebührensatzung der Volkshochschule des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

 019/2020
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII i.V.m. § 18 Abs. 2 KitaG im Landkreis Oder-Spree - Anpassung an § 90 Abs. 4 SGB VIII/§ 17 Abs. 1a KitaG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 027/2020
Ö 13
Baubeschluss zur Erneuerung der Kreisstraße 6744, Abschnitt 020, Ortsdurchfahrt (OD) Reichenwalde

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 028/2020
Ö 14
Baubeschluss zur baulichen Realisierung des grundhaften Ausbaus der K 6744, Abschnitt 030, von Briesenluch – Markgrafpieske einschließlich straßenbegleitendem gemeinsamen Geh- und Radweg.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 029/2020
Ö 15
Grundsatz- und Baubeschluss für einen Neubau einer Notstromersatzanlage (NEA) in Beeskow, Haus O (IT-Zentrale), Breitscheidstraße 3e, Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 030/2020
Ö 16
Grundsatz- und Baubeschluss zur Modernisierung Spreeradweg im Landkreis Oder-Spree, 2. und 3. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 031/2020
Ö 17
Vorschlag zur Berufung ehrenamtlicher Richter/innen für das Sozialgericht Frankfurt (Oder)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 022/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2020 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4
Kreisausschuss als Vergabeausschuss