SessionNet | Kreistag - 24.11.2010 - 17:00-17:45 Uhr

Sitzung

KT/041/2010

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

24.11.2010

Zeit

17:00-17:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2010 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 6	Bildung eines Aufsichtsrates für den Rettungsdienst des Landkreises Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: MH, Enthaltungen: 0	Die Linke/7/2010	Beschlussvorlage
Ö 7	1. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	046/2010	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung AES.docdoc AES alt neu
Ö 8	1. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	047/2010	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung AGS.docdoc AGS alt neu 2 Gebührenkalkulation2011 1.pdfpdf
Ö 9	1. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	048/2010	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung BGS.docdoc BGS alt neu BGS AnlageB 1 Kopie von BGS Anlage A
Ö 10	Gebührensatzung des Gesundheitsamtes des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Verwaltungsgebühren Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	049/2010	Beschlussvorlage Gebührensatzung 53 Stand 090910
Ö 11	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2011 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 5	050/2010	Beschlussvorlage Kopie von ÖPNV Investitionsplan LOS 2011 KT-Vorlage 24.11.2010
Ö 12	Auslegungsbeschluss des Entwurfes einer Baumschutzverordnung für den Landkreis Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	052/2010	Beschlussvorlage Erläuterung Entwurf Baumschutzverordnung 31 08 2010 Verordnungsentwurf 2010 31 08 2010
Ö 13	Gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB XII Beschluss: einstimmig zugestimmt	053/2010	Beschlussvorlage Anlage 1 ör Vereinbarung Anlage 2 Synopse Anlage 3 Absichtserklärung Anlage 4 Kostenbeiträge
Ö 14	Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Rettungsdienst" - Eigenbetrieb des Landkreises Oder-Spree" mit Lagebericht und die Verwendung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahres 2009 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	055/2010	Beschlussvorlage Lagebericht 2009 endgültig Bestätigungvermerk2009 Kopie von Bilanz 2009 endgültig Kopie von GuV 2009 endgültig
Ö 15	Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Rettungsdienst - Eigenbetrieb des Landkreises Oder-Spree" für das Wirtschaftsjahr 2009 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	056/2010	Beschlussvorlage
Ö 16	Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Beschluss: einstimmig zugestimmt	057/2010	Beschlussvorlage RESOLUTION
Ö 17	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3