Sitzung
KT/063/2012
Gremium
Kreistag
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow
Datum
27.11.2013
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2013
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
 
Ö 6
Sicherung der Brücke über die Neiße bei Coschen

Beschluss: Abgesetzt

 1/2013
Ö 7
Wahl des Kreistages Oder-Spree am 25. Mai 2014, Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise und deren Abgrenzung

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 034/2013
Ö 8
Wahl des Kreistages Oder-Spree am 25. Mai 2014, Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

 049/2013
Ö 9
Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6

 035/2013
Ö 10
Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4

 036/2013
Ö 11
Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5

 037/2013
Ö 12
Kinderschutzbericht - Entwicklungen und Tendenzen der Meldungen und der tatsächlich festgestellten Kindeswohlgefährdungen im Landkreis Oder-Spree, Berichtszeitraum 2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 041/2013
Ö 13
ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2014 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 050/2013
Ö 14
Baubeschluss zum Neubau eines straßenbegleitenden Radweges parallel zur Kreisstraße K 6709 von der L 43 bis zum Ortseingang Kieselwitz (1. BA)

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 043/2013
Ö 15
Grundsatz- und Baubeschluss zur Vorbereitung und Durchführung des grundhaften Ausbaus der K 6744, Abschnitt 15 - Ortsdurchfahrt Wendisch Rietz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 051/2013
Ö 16
Auslegungsbeschluss des Entwurfes einer Naturdenkmalverordnung des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 045/2013
Ö 17
Übernahme der weiterführenden Schulen der Stadt Fürstenwalde in die Trägerschaft des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 048/2013
Ö 18
Baubeschluss für die Gestaltung der Freifläche zwischen den Häusern 8 und 11 sowie zwischen dem Kulturhaus/Cafeteria und dem Haus 12 am Oberstufenzentrum Oder-Spree, Standort Fürstenwalde

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 052/2013
Ö 19
Grundsatz- und Baubeschluss zur Erweiterung des Rouanet-Gymnasiums-Beeskow, Breitscheidstraße 3, mittels Nutzungsänderung/Ausbau des Dachgeschosses

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 053/2013
Ö 20
Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des Landkreises Oder-Spree im Zeitraum 2014 - 2019 ff

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

 054/2013
Ö 21
Veränderungen in den Ausschüssen

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2