SessionNet | Kreisausschuss - 16.11.2016

Sitzung

KA/013/2016

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127

Datum

16.11.2016

Zeit

17:30-19:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheit 16-11-2016

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 4	Kinderschutzmonitoring - Jährliches Monitoring zu Entwicklungen und Tendenzen der Meldungen und tatsächlich festgestellten Kindeswohlgefährdungen im Landkreis Oder-Spree - Berichtszeitraum 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt	027/2016	Beschlussvorlage
Ö 5	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII i.V.m. § 18 Abs. 2 KitaG im Landkreis Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	035/2016	Beschlussvorlage Austausch Anlage BV 035-2016 Satzung Elterngebühr KTP 2017
Ö 6	Grundsatzbeschluss zur planerischen Vorbereitung der Erneuerung der K 6715, Abschnitte 020 und 030, Ortsdurchfahrt (OD) Kummerow der Stadt Friedland Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0	046/2016	Beschlussvorlage Karte A4 Ausbau K6715 OD Kummerow.Vorlage046 16pdf
Ö 7	Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen der Denkmalpflege im Landkreis Oder-Spree (Denkmalförderrichtlinie) Beschluss: einstimmig zugestimmt	047/2016	Beschlussvorlage Entwurf Denkmalförderrichtlinie 1. Änderung
Ö 8	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2017 des Landkreises Oder-Spee zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV Beschluss: einstimmig zugestimmt	052/2016	Beschlussvorlage Anlage ÖPNV
Ö 9	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung internetbasierte Fahrzeugzulassung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1	055/2016	Beschlussvorlage örV Anlage 1 20161017
Ö 10	Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebes "Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt	043/2016	Beschlussvorlage Bestätigungsvermerk KWU Bilanz KWU 2015 Gewinn- und Verlustrechnung KWU 2015 Lagebericht KWU 2015
Ö 11	Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt	044/2016	Beschlussvorlage
Ö 12	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung (AES) Beschluss: einstimmig zugestimmt	038/2016	Beschlussvorlage BV AES Anlage 1 BV AES Anlage 2 Alt Neu 1
Ö 13	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung (AGS) Beschluss: einstimmig zugestimmt	050/2016	Beschlussvorlage BV 050-Anlage BV AGS Anlage 1
Ö 14	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung (BGS) Beschluss: einstimmig zugestimmt	051/2016	Beschlussvorlage BGS ABC zu Alt-Neu BV BGS Anlage-Textfassung BV BGS Anlage Alt-Neu
Ö 15	Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz) Beschluss: einstimmig zugestimmt	056/2016	Beschlussvorlage Optionserklärung Umsatzsteuergesetz
Ö 16	Rettungsdienstgebührensatzung 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt	057/2016	Beschlussvorlage 161025 Gebührensatzung 2017 161025 Gebührenmatrix 2017 161025 KLR Gesamtnachweis 2017 2016 10 20 L0S KLR 2017 GKV Stellungnahme
Ö 17	Grundsatzbeschluss zum Neubau der Spreeoberschule Fürstenwalde einschließlich Schulsporthalle Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1	045/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Info zu BV 045-2016
Ö 18	Beschlussfassung über die finanzielle Unterstützung des Wettermuseums in Lindenberg in Höhe von 30 T€. Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1	048/2016	Beschlussvorlage Wettermuseum Anlage 1
Ö 19	Satzung über die Nutzung von Gemeinschaftsunterkünften, Wohnverbünden und Übergangswohnungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen und deren Angehörigen (Unterbringungssatzung) im Landkreis Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 3	053/2016	Beschlussvorlage BV 053-2016 Anlage
Ö 20	Richtlinie des Landkreises Oder-Spree für ehrenamtliche Tätigkeiten zur Förderung der Integration von Flüchtlingen Beschluss: einstimmig zugestimmt	054/2016	Beschlussvorlage BV 054-2016 Anlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 2	Bestätigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.09.2016 Beschluss: zugestimmt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: