Sitzung
KT/016/2017
Gremium
Kreistag
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow
Datum
15.02.2017
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2016 und 25.01.2017

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Informationen zum Zeitweiligen Ausschuss Kommunalreform
 
Ö 6
Geschäftsbericht des Landrates
 
Ö 7
Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
 
Ö 8
Wahlprüfungsentscheidung zur unmittelbaren Wahl des Landrates des Landkreises Oder-Spree
 
Ö 8.1
Wahlprüfungsentscheidung gemäß § 83 i.V.m. § 80 Abs. 1 BbgKWahlG - Entscheidung über den Wahleinspruch des Herrn Hansen aus 15806 Dabendorf vom 27./28.11.2016 gegen die Gültigkeit der Wahl des Landrates des Landkreises Oder-Spree am 27.11.2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

 021.1/2017
Ö 8.2
Wahlprüfungsentscheidung gemäß § 83 i.V.m. § 80 Abs. 1 BbgKWahlG - Entscheidung über den Wahleinspruch des Herrn Herrn Torsten Lück, Frankfurterstraße 2 in 15236 Jacobsdorf, OT Pillgram

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

 021.2/2017
Ö 9
KWU - Annahmestelle für Kleinmengen in Erkner

Beschluss: ohne Abstimmung

 016/DIE LINKE/2017
Ö 10
Einbringung Planentwurf für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Baubeschluss zur Erneuerung der K 6741, Abschnitt 010, 2. Bauabschnitt (2. BA) von Neuendorf im Sande bis zum Ortseingang Buchholz.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 001/2017
Ö 12
Beschluss zum Breitbandausbau im Landkreis Oder-Spree durch Umsetzung einer Infrastrukturmaßnahme zum Ausbau eines leistungsfähigen Telekommunikationsnetzes der nächsten Generation [Next Generation Access (NGA)]

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 002/2017
Ö 13
Baubeschluss zur Erneuerung der K 6715, Abschnitte 020 und 030, Ortsdurchfahrt
(OD) Kummerow der Stadt Friedland.

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

 006/2017
Ö 14
Baubeschluss zur Realisierung des grundhaften Ausbaus der K 6741, Abschnitt 010, von Gölsdorf bis Schönfelde - 3. Bauabschnitt (3. BA)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 007/2017
Ö 15
Genehmigung einer Eilentscheidung über die Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen zur Finanzierung der Kosten des Schülerspezialverkehrs im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

 011/2017
Ö 16
Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

 003/2017
Ö 17
Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 005/2017
Ö 18
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss - Fraktion CDU

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 8

 7/CDU/2017
Ö 19
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss auf Antrag des Diakonischen Werkes Oderland-Spree e. V.

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4

 013/2017
Ö 20
Veränderungen in den Ausschüssen

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Bestätigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2016

Beschluss: zugestimmt